Müllrebellen: Vogelsberger Bevölkerung von ZAV und Politik verraten

Vogelsberger Müllrebellen

Am Dienstag fand in Schwarz die Vollversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis statt, auf welcher auch Vertreter der Müllrebellen als Beobachter anwesend waren. Diese waren entsetzt von so viel geballter Wahrheitsverdrehung, die hier offenbart wurde.

Über den Verlauf der Vollversammlung  des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis berichtet Hinrich Lüttmann, Organisator der "Vogelsberger Müllrebellen" folgendes: "Zunächst hatte der Vorstandsvorsitzende des ZAV, Herr Friedel Kopp in einer langatmigen Art und Weise die „hervorragende und zukunftsweisende“ Arbeit des ZAV der letzten Jahrzehnte überflogen und ist auch teilweise auf den von den Rebellen an ihn gestellten Fragenkatalog eingegangen, ohne jedoch wie gefordert Fakten zu liefern. Auf die Fehler der defizitären Wirtschaft der vergangenen Jahre wurde natürlich nicht eingegangen.

Als nächster Redner kam Herr Künz, Bürgermeister der Stadt Kirtorf und für jeden sichtbar Führer einer Fraktion in der Versammlung an das Rednerpult. Er schaffte es mit Perfektion, die Wahrheiten zu verdrehen, so stellte er die Einführung der Sozialkomponente (1. und 2. Kind werden nur zu je 50% berechnet) als herausragendes Verdienst seiner Partei dar. Hinzu kam, dass er die neue Satzung als wichtig und unumgänglich darstellte, aber genau wie zuvor Herr Kopp ohne die Nennung jeglicher Fakten.

Bei den Müllrebellen, die eine Beibehaltung der jetzigen, zur Zeit noch gültigen Satzung fordern, führte dies zu wütendem Entsetzen ob so viel Abgeklärtheit oder Realitätsverlust.

Der Antrag der Müllrebellen, die Verträge und Bilanzen einzusehen wurde ebenso abgelehnt wie die geforderten Gespräche, erst nach Wirksamwerden der neuen Satzung im kommenden Jahr werde nach Sammlung von Erfahrungen vielleicht ein Gespräch möglich.

Auch der nach Herrn Künz sprechende Vertreter einer anderen Partei, Herr Weppler, lamentierte um die Tatsachen herum und drohte den Müllrebellen, mit der angekündigten Klage verantwortlich zu sein für die dann zu erwartenden Regressansprüche der bereits beauftragten Firmen.

Wurde sich hier eines bereits vom ZAV zur Durchsetzung der Satzung gegenüber der Verbandsversammlung benutzten „Argumentes“ (Sachzwänge) bedient, das schon einmal so gut funktioniert hatte?

Offensichtlich scheinen insgesamt ZAV und Verbandsversammlung bis auf einzelne Ausnahmen auf mangelndes Erinnerungsvermögen der Bevölkerung zu setzen, so wird jetzt versucht, ausgerechnet den Müllrebellen den Schwarzen Peter zuzuschieben.

1. Die Müllrebellen haben ausdrücklich nie die Einführung derartiger Sozialkomponenten gefordert, sondern die Rücknahme der gesamten neuen Satzung.
Daher zeichnen wir ausdrücklich auch nicht verantwortlich für die nach unserem Rechtsempfinden durch Einfügung der Sozialkomponente inzwischen nicht rechtssichere ja rechtswidrige neue Satzung.

2. Sollte im Falle einer Sammelklage (Normenkontrollverfahren) das Verwaltungsgericht feststellen, dass die neue Satzung rechtswidrig ist, sind nicht die Müllrebellen für eventuelle Regressansprüche verantwortlich, sondern diejenigen, welche die neue Satzung in dieser Form beschlossen!

Das Vorgehen von ZAV und dem Großteil der Verbandsversammlung scheint ein perfider aber fadenscheiniger Plan: Soll durch die Einführung der Sozialkomponente der Bevölkerung gegenüber versucht werden, darzustellen, dass die Politik die Sorgen der Bevölkerung ernst nähme, jedoch insgeheim wissend, dass dies rechtswidrig und damit nichtig ist?

Kalkuliert der ZAV nun damit, dass der RP als Kommunalaufsicht die neu eingeführten Sozialkomponenten als rechtswidrig blockiert? Dann könnten sich ZAV und Politik nämlich hinstellen und verkünden:“ Wir haben ja ernsthaft versucht, die Satzung sozial zu gestalten, wir dürfen aber ja nicht, Schade!“

Oder, sollten die Müllrebellen die Satzung auf dem Klageweg kippen, wollen sich dann die selben Leute hinstellen und verkünden, „So, das habt Ihr jetzt davon, hättet Ihr nicht geklagt, hätte der ZAV jetzt nicht die Regressansprüche am Hals, die Ihr bezahlen müsst, selber Schuld!“

Aber diesen Schuh werden sich die Müllrebellen weder anziehen noch anziehen lassen!

Im Gegenteil, wir werden weiterhin die Arbeit des ZAV sowie der Verbandsversammlung eingehend beobachten, prüfen sowie kommentieren und unermüdlich Aufklärungsarbeit bei Bevölkerung und Kommunen leisten.

Abschließend möchten wir hier noch einmal auf die Drohung von Weppler an die an einen Ausstieg aus dem ZAV denkenden Kommunen eingehen: Nicht Gebührenerhöhungen sind für die Kommunalaufsicht ein wichtiger Grund für einen Ausstieg, nein, aber ein totaler Vertrauensverlust gegenüber dem ZAV vielleicht schon eher!"

Quelle: Vogelsberger Müllrebellen