Was bedeuten die Änderungen der EU-Richtlinien Tabakprodukte und -steuern für Raucher, Dampfer und Konsumenten verwandter Produkte?
Archivmeldung vom 19.10.2020
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André OttDemnächst stehen Änderungen der EU-Richtlinien an. Alle möglichen Lobbyisten reden dabei mit. Nur die Gruppe der direkt Betroffenen, die Verbraucher, wurden dabei bisher nicht angehört. ETHRA will das ändern. Damit die Vereinigung von europäischen Konsumentenverbänden die Verbraucher auch gut vertreten kann, macht sie eine große Umfrage zu diesen Themen.
Je mehr Leute sich beteiligen, desto mehr Gewicht haben die Aussagen. Die Meinungen aller Konsumenten von Nikotinprodukten ist gefragt. Also Raucher, Verwender von sogenannten E-Zigaretten, Tabakerhitzern und schwedischem Snus, Chew Bags und tabakfreien Nikotinbeuteln. Auch wer pharmazeutische Nikotinersatzprodukte verwendet, findet Gehör. [1]
Wer ist ETHRA?
ETHRA ist die Abkürzung für "European Tobacco Harm Reduction Advocates". Es ist ein Zusammenschluss von unterschiedlichen nationalen Verbraucherverbänden in Europa. Es sind hauptsächlich Verbände von Dampfern (E-Zigarette) und Nutzern von Snus. Aber solange die Konsumenten anderer Nikotinprodukte (Tabakzigaretten, Tabakerhitzer) sich nicht selbst organisieren und aktiv werden, bemüht sich ETHRA, auch diese angemessen zu vertreten. [2]
Wer sind die Gegner?
Neben den offensichtlich finanziell motivierten Gruppierungen (Tabaksteuer, Tabakindustrie) gibt es auch andere Lobbyisten, die sagen, es gehe ihnen nur um die "Gesundheit der Bevölkerung". Viele davon werden massiv von der pharmazeutischen Industrie gefördert. Doch alle ihre Empfehlung und Forderungen laufen immer nur darauf hinaus, die Konsumenten mit maximalem Druck zur Aufgabe ihres Lasters zu nötigen. Risikoreduktion (Schadensminderung) berücksichtigen sie überhaupt nicht, obwohl dies einer der Grundpfeiler des WHO-FCTC-Übereinkommens ist, auf das sie sich ständig beziehen. [3, Artikel 1d] Besonders lautstark und einflussreich ist in Deutschland neben anderen das "Aktionsbündnis Nichtrauchen" (ABNR). Zum Beispiel fordern sie explizit, dass auch Produkte mit nachgewiesen wesentlich geringerem Risikopotenzial maximal besteuert werden sollten. [4]
Was ist mit dem Jugendschutz?
Es werden immer wieder Kinder und Jugendliche argumentativ vorgeschoben. Kein Zweifel, sie benötigen besonderen Schutz. Doch dafür gibt es in allen Ländern entsprechende eigene Jugendschutzgesetze. Warum sollen die erwachsenen Konsumenten legaler Produkte leiden, wenn die Politik bei der Durchsetzung dieser Gesetze versagt?
Schöne BeSCHEERung!
Eine wesentliche Grundlage für die Empfehlungen der EU-Kommission und die anschließende Diskussion wird der sogenannte SCHEER-Report sein. Eine von der EU eingesetzte Gruppe hatte die Aufgabe, die aktuelle Studienlage zu sichten und zusammenfassende Bewertungen abzugeben. Wer jetzt hofft, dass dies eine solide, objektive wissenschaftliche Grundlage sei, hat leider auf das falsche Pferd gesetzt. Der Bericht wurde jetzt für eine öffentliche Anhörung veröffentlicht. [5] Die normale Geschäftspraxis der EU sieht eine Übersetzung in alle Amtssprachen vor. Er erscheint nur in Englisch. Auch Kommentare können nur auf Englisch abgegeben werden. Etliche richtige Experten und Wissenschaftler üben bereits harsche Kritik. Sowohl am Inhalt, [6] als auch an den ungewöhnlich einschränkenden Formalien, die beim Kommentieren zu beachten sind. [7] In einem zentralen Punkt widerspricht der Bericht sogar dem aktuellen Cochrane-Report. [8]
Bernhard-Michael Mayer, Professor für Toxikologie und Pharmakologie Universität Graz: "In dem SCHEER-Report und damit von den Politikern wird der wichtige Aspekt der Schadensminimierung [9] weitgehend ignoriert und die Studienlage sehr eigenwillig und irreführend dargestellt. Umso wichtiger ist es, dass sich die Verbraucher jetzt selbst zu Wort melden. Diese Umfrage kann dabei eine entscheidende Argumentationshilfe sein."
Daniel Hagemeister-Biernath, Interessengemeinschaft ExRaucher: "Damit die Konsumenten über ihre Vertretungen und den Dachverband ETHRA ihre Interessen fundiert vertreten können, benötigen diese valides Datenmaterial auf breiter Basis. Deshalb ist es jetzt extrem wichtig, dass sich möglichst viele Nikotinkonsumenten an der Umfrage beteiligen. Nur so können wir überzeugende Argumente gegen die drohende Überregulierung mit Fakten untermauern."
Norbert Schmidt, Interessengemeinschaft E-Dampfen e.V (IG-ED): "Dies ist eine Umfrage von Verbrauchern für Verbraucher. Im Gegensatz zu anderen Umfragen werden hier die richtigen Fragen gestellt, damit die Ergebnisse auch wirklich die Meinung der Verbraucher wiedergeben."
Fazit
Die Verbraucher sind auf sich gestellt. Niemand sonst vertritt ihre Interessen wirklich. Damit die Stimme das nötige Gewicht bekommt, ist es unerlässlich, dass sich möglichst viele Verbraucher an dieser Umfrage beteiligen.
[1] https://ig-ed.org/2020/10/ethra-umfrage-nikotinkonsum/
[3] https://www.dkfz.de/de/tabakkontrolle/download/fctc/FCTC_deutsche_Uebersetzung.pdf, Artikel 1d
[7] https://youtu.be/VrLr8_Xj6P4
Quelle: Interessengemeinschaft E-Dampfen (ots)