In diesem Artikel werden die wichtigsten Aspekte der Cannabis-Legalisierung beleuchtet. Die aktuelle Rechtslage, das wirtschaftliche Potenzial und interessante Information zu Cannabis selbst werden erklärt. Auch, wenn die Zukunft von Cannabis in Deutschland noch in den Sternen steht, gibt es hier einen Überblick über die aktuelle Lage.

Die aktuelle Rechtslage: Hürden für die Legalisierung

Den Plänen der Ampelregierung stehen nach aktuellen Erkenntnissen einige rechtliche Hürden im Weg. Allen voran ist unklar, wie sich die Legalisierung von Cannabis mit den Regelungen der Vereinten Nationen und den Gesetzen der Europäischen Union vereinen lässt. In Deutschland wird der Handel, Anbau und Konsum von Cannabis vom Betäubungsmittelgesetz geregelt.

Hierzulande ist auch der Vertrieb von Hanfsamen nicht erlaubt, während andere Länder der EU ihn zulassen. Deshalb können Händler wie Seeds66 über den freien Warenverkehr in der EU auch nach Deutschland liefern. Durch die rechtliche Überschneidung entsteht eine legale Grauzone.

Vonseiten der UN ist der Anbau und Vertrieb von Cannabis seit dem Jahr 1961 verboten. In der EU gilt ebenfalls ein Gesetz, das die Mitgliedsländer verpflichtet, den unerlaubten Anbau und Vertrieb von Betäubungsmitteln zu stoppen. Dieses komplexe Geflecht aus Regeln und Gesetzen macht die Zukunft von legalem Cannabis in Deutschland und anderen EU-Ländern ungewiss.

Die Wirtschaft sieht großes Potenzial in der Legalisierung

Wirtschaftsexperten sehen eine große Chance in der zukünftigen Cannabis-Industrie. Auch der Staat könnte von der Legalisierung stark profitieren. Abhängig von den Rahmenbedingungen der Gesetzesreform erwarten Ökonomen die Gründung eines völlig neuen wirtschaftlichen Sektors. Betriebe für den Anbau, Vertrieb und Handel mit Cannabis würden voraussichtlich 20.000 neue Arbeitsplätze schaffen.

Die legale Cannabis-Industrie würde den illegalen Handel weitestgehend ersetzen. Davon profitiert auch der Fiskus, denn durch eine geplante Cannabis-Steuer würden jährlich geschätzt 3 Milliarden Euro in die Staatskasse fließen. In anderen Ländern hat sich gezeigt: Die Legalität sorgt für Vertrauen bei den Verbrauchern. Kontrollierte Qualität ist den Konsumenten auch einen höheren Preis wert.

Die Cannabis-Legalisierung würde überdies eine Entlastung für die Polizei bedeuten. Im Jahr 2020 gab es über 200.000 Delikte in Verbindung mit Cannabis, von denen die meisten Bagatellen waren. Diese müssten nicht mehr verfolgt werden, wenn die Reform wie geplant stattfinden würde. Das würde der Justiz erlauben, sich auf andere Fälle zu konzentrieren.

Viele Deutsche sind für die Gesetzesreform

Laut repräsentativen Umfragen sind ungefähr die Hälfte der Deutschen für eine Legalisierung von Cannabis. Noch mehr Bürger befürworten den straffreien Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis für den Eigenbedarf.

Besonders entschlossen gegen eine Legalisierung steht die Altersgruppe 55 bis 65. Gängige Sorgen betreffen eine mögliche Abhängigkeit und die Funktion von Cannabis als Einstiegsdroge für andere Substanzen. Sie fürchten außerdem, dass die Gefahren der Droge nicht ausreichend thematisiert werden. Auch die Auswirkungen auf den Straßenverkehr sorgen für Bedenken.

Wie geht es in Zukunft weiter?

Ob die Prognose der Bundesregierung einer Legalisierung von Cannabis bis zum Jahr 2024 noch realistisch ist, kann man nur schwer voraussagen. Aktuell scheint der Vorstoß von anderen weltpolitischen Ereignissen überschattet zu werden. Viele Bürger – selbst Richter – begrüßen die Pläne und halten die geltenden Gesetze für veraltet. Wirtschaftsexperten sehen viel Potenzial für Deutschland in der Legalisierung. Andernorts spaltet das Thema die Gemüter.

Die rechtliche Lage macht den Prozess zusätzlich kompliziert. Bevor es weitergehen kann, müssen diese Fragen geklärt und eindeutige Rahmenbedingungen festgelegt werden. Nur so kann man sich überhaupt um Gesetzesentwürfe bemühen.

----