Ein Unternehmen namens Euro Sat GmbH mit Sitz in Berlin versendet gegenwärtig Schreiben an TV-Zuschauer mit der Forderung, Gebühren für den Sat-Empfang in Höhe von 6,50 Euro monatlich zu bezahlen. Insgesamt ist von einem Jahresbeitrag in Höhe von 78,- Euro die Rede. Unter Berufung auf eine nicht näher bezeichnete Verordnung eines Rundfunkrates sollen private TV-Veranstalter dem Wortlaut des Schreibens entsprechend seit dem 1. Januar 2006 Sat-Gebühren erheben können.

INFOSAT, Fachmagazin für digitales Fernsehen, warnt alle TV-Zuschauer vor dieser so genannten "Turnusrechnung". Die Schein-Gebühr sollte auf keinen Fall entrichtet werden. Die Entscheidung über eine Einführung der Sat-Gebühr ist bislang nicht gefallen und Gegenstand heftiger Kritik seitens der Politik, der Medien und der Zuschauer. Die im Schreiben von Euro Sat GmbH angedrohte Abschaltung des Sat-Empfangs bei Nichtentrichtung der Gebühr ist aus der Luft gegriffen und entbehrt jeglicher Grundlage. Das Amtsgericht Charlottenburg, zuständig für den Handelsregister-Eintrag der genannten Firma, verwies auf Anfrage von INFOSAT auf die Ermittlungsbehörden.

Hintergrund:

Rechtsexperten befürchten, dass durch die geplanten Sat-Gebühren eine Zugangsbeschränkung zur Informationsquelle Fernsehen entsteht. Damit ist die im Grundgesetz geregelte Medienordnung in Deutschland gefährdet. Dies berichtet INFOSAT, Fachmagazin für digitales Fernsehen, in der aktuellen Juni-Ausgabe Nr. 219, die seit dem 19. Mai im Handel erhältlich ist.

Quelle: Pressemitteilung INFOSAT