Chinas jüngste Schritte in Bezug auf IP-Schutz führen zu beispiellosem Gerichtsurteil zugunsten der schwedischen Skintech-Marke FOREO

Gründer Filip Sedic

Bild: PRNewswire

In einem beispiellosen Gerichtsurteil in Shanghai wurde FOREO, einer schwedische Skintech-Marke, ein Urteil in Höhe von 3 Millionen RMB zugesprochen, angeblich die größte fälschungsbezogene Auszahlung für Designverletzungen in der Geschichte des Shanghai Intellectual Property Court, so die öffentlichen Daten.

Der Gerichtsbeschluss zugunsten des schwedischen Beauty-Tech-Unternehmens FOREO folgte auf ein 24-monatiges IP-Gerichtsverfahren und auf einen 12-monatigen Prozess, der die beklagte Kingdom Zhuhai Company für schuldig befand, das FOREO LUNA-Designpatent mit seinem eigenen KD308-Produkt verletzt zu haben.

Die Gerichte entschieden zugunsten von FOREO und schrieben Geschichte, als sie eine Entschädigungszahlung für wirtschaftliche Verluste und angemessene Ausgaben in Höhe von 3.000.000 RMB (ca. 450.000 USD) verhängten - die größte gerichtlich entschiedene Auszahlung für Designverletzungen eines Shanghaier Gerichts.

Der Angeklagte, die Zhuhai Company, soll mehr als 35 Millionen RMB aus Online-E-Commerce Verkäufen, hauptsächlich auf den Plattformen Alibaba und Tianmao, erzielt haben. Das Gericht musste entscheiden, ob das Produkt KD308 des Angeklagten das Designpatent der LUNA-Produktlinie verletzt hatte, und wie der Schaden berechnet werden sollte.

In beiden Punkten wurde der Angeklagte aufgefordert, die Entschädigung zu zahlen und die Verletzung des Designpatents von FOREO unverzüglich einzustellen, nachdem zu dem Schluss gekommen wurde, dass KD308 trotz einiger absichtlicher Änderungen, wie einer zusätzlichen Wölbung und zusätzlichen Wellenlinien, dennoch als Verletzung des LUNA-Designpatents angesehen wurde.

Im Gespräch über das Gerichtsverfahren kommentierte Kelsay Tang, Global Legal Director von FOREO: "Das Gericht hat einen Durchsuchungsbefehl erlassen, der es uns ermöglichte, relativ objektive Zahlen über die Plattformen Tianmao und Alibaba zu erhalten. Mit Netzwerkplattform-Technologien haben wir festgestellt, dass 358.074 Stück KD308 verkauft wurden und dass das Umsatzvolumen bei 35.262.990 RMB lag."

"Unter Berücksichtigung des Einzelhandelspreises, des angemessenen Gewinns und des Designpatent-Beitrags von LUNA kam das Gericht zu dem Schluss, dass unsere Forderung von 3.000.000 solide war. Da der IP-Schutz in China ein relativ neues Konzept ist, das nicht mit dem Patentrecht von 1984 zu verwechseln ist, konnten wir in den letzten Jahren große Fortschritte beim IP-Schutz feststellen, doch dieser Fall sprengt den Rahmen."

"Innerhalb von FOREO gibt es viele Fälle in China, in denen Fälscher von FOREO-Produkten inhaftiert wurden, was wir ohne die Unterstützung durch den chinesischen Rechtsrahmen nicht hätten erreichen können", fügte Herr Tang hinzu. Laut dem Global Brand Counterfeiting-Bericht von 2018 beliefen sich die weltweiten Verluste durch Fälschungen im Jahr 2017 auf mehr als 320 Milliarden, wobei 80 % der weltweiten Fälschungen aus China stammten.

Am 1. Januar 2019 trat Chinas neues E-Commerce-Gesetz in Kraft und könnte das erste Anzeichen eines Wandels bei Fälschungen in China sein. Das neue Gesetz gilt für drei Arten von Betreibern: Betreiber von E-Commerce-Plattformen wie Taobao; Drittanbieter, die Waren und Dienstleistungen auf der E-Commerce-Plattform anderer verkaufen, und Online-Händler, die ihre eigenen Websites betreiben oder über andere Netzwerkkanäle, wie beispielsweise Social Media-Websites, Geschäfte tätigen.

Das neue Gesetz übte zunehmen Druck auf die Online-Händler aus, was den Kampf gegen Fälschungen und Nachahmungen auf ihren Websites angeht. Es deckt nicht nur die Anforderungen an die Registrierung und Lizenzierung von E-Commerce-Betreibern ab, sondern auch Besteuerung, elektronische Zahlungen und die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit E-Commerce und bietet Schutz für geistiges Eigentum, so ein Beitrag der in Hongkong ansässigen Anwaltskanzlei Deacons.

Das neue Gesetz betrifft die chinesischen E-Commerce-Anbieter und macht nun alle Betreiber von E-Commerce-Plattformengemeinsam verantwortlich, wenn sie beim Verkauf von gefälschter oder nachgeahmter Ware auf ihren Websites erwischt werden, die notwendigen rechtlichen Bestimmungen unterliegen. Früher waren einzelne Händler allein dafür verantwortlich, wenn Sie beim Verkauf von gefälschter Ware erwischt wurden. Jetzt können E-Commerce-Händler mit einer Geldstrafe von bis zu 2 Millionen RMB belangt werden.

Filip Sedic, Gründer von FOREO, meint dazu, dass die Bekämpfung von Fälschern vor Ort in China viel effizienter sein wird als in den Vereinigten Staaten oder Europa, was dem westlichen Glauben etwas widerspricht, wobei der aktuelle Fall ein Beweis dafür ist. "Obwohl dieses Urteil für FOREO einen großen Sieg darstellt, bleibt die Tatsache bestehen, dass die chinesischen Gerichte gegen Fälschungen in ihrem eigenen Hinterhof ankämpfen, und es funktioniert. Wir sind wirklich dankbar für die große Unterstützung des chinesischen Rechtssystems, nicht nur in Shanghai und in diesem Fall, sondern in ganz China, wo das Rechtssystem den Wandel unterstützt und den Grund für den Handelskrieg in China generell in Angriff nimmt.

"Einzelhändler und Märkte, nicht nur in China, sondern weltweit, müssen dem IP-Schutz von Marken einen höheren Stellenwert einräumen. Wir haben volles Vertrauen in den kontinuierlichen Kampf gegen Fälschungen mit Unterstützung des chinesischen Rechtssystems und mithilfe Chinas neuester E-Commerce-Gesetzgebung und dem Einsatz von Rechtsexperten-Teams. Bei FOREO arbeitet unser engagiertes Rechtsexperten-Team rund um die Uhr gegen Fälschungen, gelegentlich an mehr als 30 Fällen gleichzeitig. Weltweite Fälschungen haben einen Wert von mehr als 460 Milliarden USD, das entspricht ca. 2,5 % des Welthandels", fügt Herr Sedic hinzu.

Trotz Fälschungen verfügt FOREO über eine starke Position in China, wenn es in die wichtigste Einzelhandelsperiode des Jahres eintritt, in der der Umsatz bis zum Jahresende voraussichtlich Hunderte von Millionen erreichen wird. So groß ist die Nachfrage und der Bekanntheitsgrad der LUNA-Produktlinie, dass FOREO im vergangenen Jahr für Singles-Day-Verkäufe den zweiten Platz hinter iPhone belegen und einen Umsatz von 100 Millionen RMB erzielen konnte.

FOREO wurde 2013 mit dem legendären Gesichtsreinigungsgerät LUNA gegründet und ist seitdem mit Rekordgeschwindigkeit gewachsen. Alle drei Minuten wird ein LUNA-Gerät weltweit verkauft. Das Beauty-Powergerät ist mittlerweile in 77 Ländern weltweit präsent und dominiert die Reise-Einzelhandelsbranche. Es ist bei mehr als 10.000 Einzelhändlern und Unternehmen erhältlich. Die Marke ist dafür bekannt, die Grenzen technologisch fortschrittlicher Beauty- und Skin-Technologie zu sprengen und hat sich in weniger als sechs Jahren zu einer wichtigen Kraft in der Beauty-Branche entwickelt und bis heute mehr als 160 Design- und Produktpreise gewonnen.

Zum Schutz seiner 20 Millionen Kunden verfügt jedes Foreo-Produkt über eine einzigartige Seriennummer, die direkt durch Registrierung auf den Garantieseiten von FOREO.com als Foreo-Marke bestätigt werden kann. Weitere Informationen zu FOREO oder um zu erfahren, ob Sie ein gefälschtes FOREO LUNA-Gerät gekauft haben, finden Sie auf www.foreo.com.

Quelle: Foreo (ots)