Wirtschaftsminister Schulze: Staatshilfen für Intel müssen wahrscheinlich neu verhandelt werden

Sven Schulze (2014), Archivbild

Bild: Palpatine1988 - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=46595773

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass der US-amerikanische Chiphersteller Intel im Falle einer Wiederaufnahme seiner Magdeburger Baupläne auch neu über Staatssubventionen verhandeln müsste. Das sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe).

"Da sich die Vizekanzler Lindner und Habeck unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung durch Intel schon einen öffentlichen Wettstreit um die Frage geliefert haben, wie mit der Intel-Förderung Haushaltslöcher gestopft werden können, gehe ich davon aus, dass finanzielle Unterstützungen durch den Bund neu verhandelt werden müssen", so Schulze.

Der Wirtschaftsminister betonte: "Aus den Äußerungen des Bundeskanzlers geht allerdings klar hervor, dass der Bund die Ansiedlung weiterhin auch finanziell unterstützen will."

Der kriselnde Chipkonzern Intel hatte am Montag angekündigt, seinen in Magdeburg geplanten Bau eines neuen Werks zu verschieben. Das Projekt werde voraussichtlich um zwei Jahre verzögert, hatte Firmenchef Pat Gelsinger mitgeteilt. Intel kämpft mit Verlusten und hat ein Sparprogramm eingeleitet.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)