Kretschmer: Bundesweites Konjunkturpaket soll Wachstum ankurbeln

Michael Kretschmer (2017)

Von Pawel Sosnowski / Sächsische Staatskanzlei - https://www.ministerpraesident.sachsen.de/biografie-des-ministerpraesidenten-3407.html, CC BY-SA 4.0, Link

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat ein groß angelegtes Konjunkturpaket vorgeschlagen, um die Wirtschaft nach der überstandenen Infektionswelle durch den Erreger SARS-CoV-2 wiederzubeleben.

"Schon jetzt müssen wir uns darüber Gedanken machen, wie wir die Wirtschaft ankurbeln, wenn wir die Corona-Krise gemeistert haben. Dafür sollten wir schon jetzt ein Konjunkturpaket vorbereiten, das Arbeit und Nachfrage schafft, damit wir schnell wieder Wachstum generieren", sagte Kretschmer der Wochenzeitschrift "Super Illu".

Bund, Länder und Gemeinden sollten deshalb ihre Investitionen in die Infrastruktur und die Bildung erhöhen. Dies fange bei der Brückensanierung an und höre beim flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets auf, so der CDU-Politiker weiter. Parallel dazu müssten Anreize geschaffen werden, um schnell privatwirtschaftliche Investitionen zu mobilisieren. Ein Instrument könnten etwa Investitionsprämien für Unternehmen sein. Zudem schlägt der sächsische Ministerpräsident vor, zusätzlich Anreize zu schaffen, die den Konsum anregen. "Hier wären beispielsweise verminderte Mehrwertsteuersätze für die Gastronomie oder verlängerte Ladenöffnungszeiten hilfreich. All diese Maßnahmen gilt es so zu verzahnen und abzustimmen, dass sie den Menschen Zuversicht geben. Das setzt Kräfte für den Aufschwung frei und würde Deutschland ökonomisch in die Zukunft führen", sagte Kretschmer.

Zudem werde Sachsen im Bund darauf drängen, dass Deutschland zeitnah Initiativen vorschlage, um die internationalen Handelsstreitigkeiten im Rahmen der G7 zu beseitigen. "Ein erster Schritt dazu wäre, dass wir die Sanktionen gegen Russland aufheben, von denen sehr viele Betriebe in Ostdeutschland betroffen sind. Dies setzt Kräfte frei. Damit würden wir ein erstes wichtiges Zeichen setzen", so der CDU-Politiker weiter. Er gehe davon aus, dass die restriktiven Maßnahmen für die Bevölkerung noch mindestens zwei bis drei Monate andauern. "Das oberste Gebot der Stunde ist der Kampf um die Gesundheit unserer Bevölkerung. Darüber bin ich mir auch mit der Bundeskanzlerin und den anderen Ministerpräsidenten einig", sagte der sächsische Ministerpräsident der Wochenzeitschrift "Super Illu".

Quelle: dts Nachrichtenagentur