Und ewig grüßt die Weltbank - Schuldenerlass in der Warteschleife

Die internationale Hilfsorganisation Oxfam ist besorgt, dass auf der Jahrestagung von IWF und Weltbank am kommenden Wochenende die G8-Vereinbarung zum Schuldenerlass einen schweren Rückschlag erleiden könnte. Möglicherweise werden Anteilseigner aus den reichen Ländern das richtungsweisende Abkommen verzögern und verwässern, was folgenschwere Auswirkungen auf die ärmsten Menschen der Welt haben würde.

Im Juli vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der G8 einen Schuldenerlass für einige arme Länder. Erstmals in der Verschuldungsdebatte wurde auch eine Verbindung hergestellt zwischen den Berechnungen des Schuldenerlasses für ein Land und den Ressourcen, die es für die Armutsbekämpfung benötigt. Noch letzte Woche beim UN-Gipfel in New York wurde diese Schuldenerlass-Zusage bestätigt. Am Montag jedoch deutete Weltbankpräsident Wolfowitz an, dass die Abmachung am kommenden Wochenende möglicherweise doch noch nicht umgesetzt wird. "Die Verhandlungen zum Schuldenerlass sind in einer unnützen Warteschleife", so Jonathan Hepburn von Oxfam International in Washington. "Im Juli präsentierten die G8 der Welt den Schuldenerlass als ausgemachte Sache, doch jetzt scheint dessen Umsetzung erneut gefährdet."

Die Vereinbarung wird von Anteilseignern der Bank in Frage gestellt, die armen Ländern weitere unnötige Konditionen auferlegen wollen, und von anderen, die ihre Zusage zur Übernahme der entstehenden Kosten verweigern. "Jede Verzögerung des Schuldenerlasses führt zu schwerwiegenden Belastung der ärmsten Menschen der Welt", sagte Hepburn. "Jeder Dollar, der für den Schuldendienst gezahlt wird, ist ein Dollar weniger für Nahrungsmittel, Bildung und lebensrettende Medikamente.

Die Weltbank und der IWF müssen die G8-Vereinbarung als Steilvorlage für einen neuen Schuldenerlass-Ansatz nutzen, der dem Leben der Armen erste Priorität einräumt." Die G8 einigten sich in Schottland auch über den Verzicht auf schädliche wirtschaftspolitische Auflagen als Bedingungen für ihre Entwicklungshilfe. Die Diskussion dieses Themas ist jedoch stillschweigend von der Agenda der Jahrestagung gestrichen worden. Oxfam ruft die Weltbank und den IWF dazu auf, jegliche schädliche wirtschaftspolitische Konditionierung der Entwicklungshilfe, wie z.B. pauschale Privatisierung oder Handelsliberalisierung, einzustellen. Solche Konditionen schwächen arme Länder und verzögern den Zufluss der Entwicklungshilfe. Die Anteilseigner müssen vereinbaren, dass sie ab 2006 alljährlich die Konditionen von Weltbank und IWF überprüfen werden. "Es darf nicht sein, dass die armen Länder ihre Autonomie aufgeben müssen, um Entwicklungshilfe und Schuldenerlass zu erhalten", sagte Hepburn.

Heute veröffentlicht Oxfam den Bericht "Beyond HPIC - Debt Cancellation and the Millennium Development Goals". Er beschreibt die klaren Schritte, die erforderlich sind, um die G8-Vereinbarung umzusetzen und darüber hinaus zügig allen Ländern einen Schuldenerlass zu gewähren, die ihn zur Armutsbekämpfung benötigen.

Der Bericht "Beyond HPIC..." in englischer Sprache ist auf der Website www.oxfam.de erhältlich.

Quelle: Pressemitteilung Oxfam Deutschland e. V.