Wirtschaftsweise warnen trotz Aufschwung vor falschen Reformansätzen

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Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland hat trotz der guten Konjunkturprognosen für das laufende Jahr und für 2011 vor übereilten Steuersenkungen und falschen Reformansätzen gewarnt. Die Chancen für einen stabilen Aufschwung stünden nicht schlecht, von einem Wirtschaftswunder könne man aber nicht reden, heißt es in dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Gutachten. Als Grund für den derzeitigen Aufschwung sehen die Experten den starken Export und die Belebung der privaten Kapitalinvestitionen. Eine schnellere Reformumsetzung sei aber trotzdem notwendig, um die Wirtschaft weiter zu stabilisieren.

"Investitionen sollten möglichst früh im Bildungszyklus einsetzen, beispielsweise in Form eines verpflichtenden Vorschuljahres, flächendeckender Ganztagsschulen und eines flexibleren Übergangs zwischen einzelnen Bildungsabschnitten", forderten die Experten. Auch eine Reform des Gesundheitssystems sollte nach Ansicht der fünf unabhängigen Mitglieder des Rates weiter vorangetrieben werden. Gesetzliche und private Krankenkassen müssten über eine Bürgerpauschale zusammengeführt werden.

Die Kassen sollen zugleich mehr Macht bekommen, um mit Ärzten, Krankenhäusern und anderen Leistungserbringern besser über Preise, Mengen und Qualität verhandeln zu können. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befürwortete die Aussagen und sagte, dass sich die schwarz-gelbe Koalition bewusst sei, dass sie an verschiedenen Reformen weiter arbeiten müsse. Die sogenannten Wirtschaftsweisen prognostizieren für die deutsche Wirtschaft einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 3,7 Prozent für dieses Jahr und 2,2 Prozent für das Jahr 2011.

Quelle: dts Nachrichtenagentur