Forschungs-Institute Wirtschaftsministerium zahlte Fördermittel offenbar rechtswidrig aus

Archivmeldung vom 25.11.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.11.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wappen von Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsministerium hat jahrelang zwei Magdeburger Forschungsinstitute offenbar rechtswidrig mit Fördermitteln versorgt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mittteldeutsche Zeitung. Dem Land entstand laut Landesrechnungshof so ein Schaden von mehr als 4,4 Millionen Euro. Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) räumte auf Anfrage der MZ ein, dass es Hinweise auf eine widerrechtliche Zahlung von Fördermitteln gebe.

Am Vortag war zunächst bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft gegen den Chef der Investitionsbank des Landes, Manfred Maas, und weitere Bankmitarbeiter wegen des Verdachts der Untreue in der Sache ermittele. Die Bank reicht im Auftrag des Wirtschaftsministeriums die in Rede stehenden Fördermittel der Europäischen Union aus. Die Förderbescheide müssen aber vom Wirtschaftsministerium genehmigt werden. Nach einem der MZ vorliegenden Bericht des Rechnungshofes geschah dies beim Institut für Lacke und Farben und dem Institut für Automation und Kommunikation in den Jahren von 2003 bis 2009. Nach MZ-Informationen sollen die Entscheidungen auf Referatsleiter-Ebene gefallen sein.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung