Bundesnetzagentur will mögliche Verstärkungen prüfen

Die Bundesnetzagentur treibt die Prüfung der Durchleitungskosten bei Strom und Gas voran. Matthias Kurth, der Chef der Behörde, sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Wir sind sehr ungeduldig, sind aber an den Grenzen unserer Kapazitäten. Demnächst müssen wir thematisieren, wo wir uns eventuell verstärken sollten."

Im Laufe dieses Jahres wolle die Netzagentur die Bedingungen für mehr Wettbewerb auf dem Gasmarkt verbessern. "2007 kommen wir ein gutes Stück voran", sagte Kurth. Neuen Unternehmen werde der Markteintritt erheblich erleichert. Bis der Wettbewerb aber vollständig funktioniere, werde es noch Jahre dauern.
Die Bundesnetzagentur könne keine Garantie dafür übernehmen, dass die Unternehmen und die Verbraucher die sich ihnen nun bietenden Chancen auch ergreifen. "Wir können nur die Rahmenbedingungen schaffen - und appellieren", sagte Kurth. Beim Strom zum Beispiel könne der Durchschnittshaushalt derzeit bis zu 300 Euro im Jahr durch einen Anbieterwechsel sparen. "Trotzdem nutzen viele Leute das nicht. Ähnlich sah es zunächst auch in der Telekommunikation aus", sagte der Behördenchef. "Der Verbraucher regt sich oft auf, aber dann herrscht oft Trägheit."
Für den Wettbewerb sei die Vereinfachung der Gasdurchleitung viel wichtiger als die absolute Höhe der Netzkosten, sagte Kurth. "Kaum einem ist klar, an wie vielen Stellschrauben wir zurzeit drehen." Kurth sieht die Vorschläge der EU-Kommission skeptisch, die Regulierung auf die europäische Ebene zu verlagern und Netze und Produktion eigentumsrechtlich zu trennen. Erst einmal solle man die Wirkung der Maßnahmen abwarten, die bereits ergriffen wurden und die Kooperation an den Grenzen verbessern. "Es gibt kein Allheilmittel und keine Patentrezepte", sagte Kurth und warnte davor, sich nur auf ein einziges Thema wie die Abtrennung der Netze von den großen Konzernen zu konzentrieren. Bei der Telekommunikation habe man durch die richtige Regulierung auch erfolgreich für Wettbewerb gesorgt, obwohl das Netz weiterhin der Deutschen Telekom gehöre. Ähnliches strebe er auch für das Schienennetz an, das nach dem Willen der Regierung auch nach einer teilweisen Privatisierung von der Deutschen Bahn geführt werden soll. "Es gibt hier erfreuliche Entwicklungen beim Wettbewerb. Unabhängig von der Eigentumsfrage arbeiten wir an mehr Transparenz und an der Optimierung der Zugangsmöglichkeiten. Bei der Frage der Trassenentgelte wünschen wir uns mehr Klarheit", sagte Kurth.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel