Bundesbank: Zwei von sechs Vorstandsposten ab Mai unbesetzt

Gebäude der Bundesbank Bild: bundesbank.de

Trotz der Ernennung des Europaabgeordneten Burkhard Balz (CDU) zum Nachfolger des scheidenden Vorstandsmitglieds Andreas Dombret verzögert sich die Neuaufstellung des Bundesbank-Vorstands um mehrere Monate. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" bleiben zwei der sechs Vorstandsposten ab Mai zunächst unbesetzt. Balz wird sein Amt nicht zum 1. Mai übernehmen, sondern erst zum 1. September.

Die Nachfolge von Carl-Ludwig Thiele, der wie Dombret Ende April ausscheidet, ist bislang noch vollkommen offen. "Ich freue mich von Herzen auf die künftige Aufgabe, möchte aber vorher meine Aufgabe als Berichterstatter erfüllen und dem Europäischen Parlament den geplanten Bericht über die künftigen Befugnisse des europäischen Finanzaufsichtssystems vorlegen", sagte Balz der "Welt am Sonntag". Er habe darüber bereits mit Bundesbank-Präsident Jens Weidmann gesprochen und der habe ihm den Rücken gestärkt. Da die Arbeiten an dem Bericht bis Anfang Juli dauern werden, wird Balz erst nach der Sommerpause zum 1. September in Frankfurt starten. Das bestätigte er der "Welt am Sonntag". Ähnlich lange dürfte es dauern, bis der zweite Neuzugang in der Nachfolge von Carl-Ludwig Thiele in den Vorstand der Bundesbank einziehen kann.

Bei der Neubesetzung dieses Vorstandspostens liegt der Ball derzeit bei Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der bereits angekündigt hat, einen hochkompetenten Kandidaten finden zu wollen. Gesucht wird dem Vernehmen nach möglichst eine Frau aus der Wissenschaft, die SPD-Mitglied ist oder der Partei zumindest nahesteht. Das Verfahren dürfte sich noch länger hinziehen. Gleichzeitig sehen es die Statuten der Bundesbank nicht vor, dass die Verträge von Dombret und Thiele bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger verlängert werden. Damit werden zwei der sechs Vorstandsposten ab Mai bis auf Weiteres vakant bleiben. Über die künftige Ressortverteilung ihrer Vorstände wird die Bundesbank erst dann entscheiden, wenn das Gremium wieder komplett besetzt ist. Bis dahin greift  die reguläre Vertretungsregelung der Notenbanker, schreibt die "Welt am Sonntag".

Diese sieht vor, dass die Bereiche Bargeld und Zahlungsverkehr sowie das Controlling für die kommenden Monate an Johannes Beermann gehen. Das Risiko-Controlling aus dem Ressortzuschnitt von Dombret übernimmt Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. Die übrigen Aufgaben - ökonomische Bildung, die Leitung der Bundesbank-Repräsentanzen sowie das umfangreiche Ressort Bankenaufsicht - verantwortet ab Mai übergangsweise Joachim Wuermeling. Er ist im Bundesbankvorstand zuständig für Märkte und IT. Ein Verbleib von Balz im Parlament bis zum Abschluss des Berichts über die künftigen Befugnisse des europäischen Finanzaufsichtssystems dürfte durchaus im deutschen Interesse sein.

Der Report gilt als wichtige Entscheidungshilfe für die Frage, wie die europäische Finanzaufsicht, bestehend aus den Behörden für Bankenaufsicht (EBA), Versicherungsaufsicht (EIOPA) und Wertpapieraufsicht (ESMA), künftig organisiert sein soll. Die EU-Kommission will über eine stärkere Integration der Aufsicht die Banken- und Kapitalmarktunion weiter vorantreiben. Allerdings gehen die Vorstellungen darüber, wie die Rolle der Aufseher künftig ausgestaltet sein soll und welche zusätzlichen Mittel dafür nötig sind, innerhalb Europas auseinander - insbesondere zwischen Frankreich und Deutschland.

Quelle: dts Nachrichtenagentur