SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier fordert von GM schnell Klarheit über Opel

Der Kanzlerkandidat der SPD, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat die ehemalige Opel-Mutter General Motors (GM) aufgefordert, sich schnell auf ein Modell für den angeschlagenen Autobauer Opel zu verständigen.

"Die Arbeitnehmer bei Opel brauchen jetzt endlich Klarheit", sagte Steinmeier dem "Weser Kurier". "Ich baue weiterhin darauf, dass sich nach den langen Verhandlungen unser Modell zur Rettung der vier deutschen Standorte im Verwaltungsrat von GM durchsetzt. Je eher, desto besser!"

Er nehme den GM-Vorstand beim Wort, sagte Steinmeier weiter. "Opel soll weder Pleite gehen noch zurück zu GM. Wir alle wollen einen starken Investor, der Opel in eine gute Zukunft führt. Daran muss jetzt konzentriert gearbeitet werden." Die Entscheidung für Magna sei nicht vorschnell erfolgt. Man habe sich wohlüberlegt für das Konzept entschieden, "das die vier deutschen Standorte am Leben erhält und ihnen eine neue Perspektive gibt". Dafür zu werben, sei die Pflicht der Bundesregierung.

Der SPD-Politiker macht dagegen den angeschlagenen Schiffbauern und Werften nur wenig Hoffnung auf staatliche Hilfe, wie Kredite oder Bürgschaften. "Der Staat kann das nicht allein stemmen", sagte Steinmeier. "Das Problem ist eher der private Finanzierungsanteil. Erst wenn der Welthandel wieder anzieht, werden die Leute ihr Geld wieder in Container-Schiffe stecken. Daran fehlt es derzeit. Deshalb müssen wir auf andere Weise Brücken über die Krise bauen."

Steinmeier hält es deshalb für richtig, den Bau von Truppenversorgern und Korvetten vorzuziehen. "Wir können zwar mit öffentlichen Aufträgen nur bedingt ausgleichen, was auf den Weltmärkten wegbricht. Dennoch ist es richtig zu prüfen, ob man Beschaffungen etwa der Marine in der jetzigen Situation nicht vorziehen kann", sagte er.

Quelle: Weser Kurier