Experten sehen zusätzliche Belastungen für RAG-Stiftung kommen

Die RAG-Stiftung, die nach dem Ausstieg der RAG aus der Kohleförderung für deren Altlasten haften soll, hat nach Meinung von Kritikern schon zum Zeitpunkt der Gründung gravierende Geburtsfehler, die künftige Belastungen für den Steuerzahler immer wahrscheinlicher werden ließen.

So bemängeln etwa die Prüfer der KPMG, die den Finanzbedarf der Stiftung im Jahr 2018 mit 13,2 Milliarden Euro beziffern in einem der ZEIT vorliegenden Gutachten: "Für circa 2200 Schächte der RAG existieren derzeit noch keine detaillierten Informationen über ihre exakte Lage und ihren Zustand". Die Stiftung will die Haftung für diese - vielfach schon vor Gründung der RAG im Jahr 1968 stillgelegten Röhren - den Vorbesitzern RWE, E.on, ThyssenKrupp und Arcelor überlassen. Doch offenbar scheint es an diesem Punkt unterschiedliche Rechtsauffassungen zu geben. So sagt etwa ein RWE-Sprecher der ZEIT: "Wir haben unsere Zechen bereits 1968 abgegeben, auch die, die schon geschlossen waren."

Auch an anderen Stellen könnten ungeplante Kosten auf die Stiftung zukommen. So wurden etwa am Niederrhein durch bergbaubedingte Bodenabsenkungen meterhohe Deichbauten als Hochwasserschutz nötig, die auch künftig gewartet und instand gehalten werden müssen. Diesen Posten vermisst Reiner Priggen, Abgeordneter der Grünen im NRW-Landtag bei der Kostenprognose . "Der Erhalt der Deiche gehört klar zu den Ewigkeitskosten der Kohle", so Priggen: "Das haben die völlig vergessen."

Quelle: Pressemitteilung DIE ZEIT