Berufung erfolglos: Kammergericht bestätigt die Löschung der Marke Black Friday

Archivmeldung vom 17.10.2022

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Bild: BlackFriday.de Fotograf: BlackFriday.de

Die Inhaberin der Marke "Black Friday" ist mit ihrem Versuch gescheitert, die Löschung der umstrittenen Wortmarke zu verhindern. Die Marke "Black Friday" wurde am vergangenen Freitag durch das Kammergericht mit Wirkung ab dem 25. April 2019 für verfallen erklärt. Das Kammergericht Berlin bestätigte damit die Löschung der Marke für alle Waren und Dienstleistungen, die nicht ohnehin bereits durch das Bundespatentgericht gelöscht worden waren.

Bereits am 15. April 2021 hatte das Landgericht Berlin die Marke "Black Friday" (Registernummer: 302013057574) für sämtliche der mehr als 900 eingetragenen Waren und Dienstleistungen für verfallen erklärt. Geklagt hatte der Betreiber des Portals BlackFriday.de. Nach Auffassung des Gerichts wurde die Marke für keine der eingetragenen Waren und Dienstleistungen rechtserhaltend benutzt ( Mehr dazu).

Gegen das Urteil legte die Markeninhaberin Berufung vor dem Kammergericht Berlin ein - erfolglos, wie sich nun zeigte. Mit Urteil vom 14. Oktober 2022 wurde die erstinstanzliche Entscheidung vom Kammergericht für sämtliche nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts noch eingetragenen Waren und Dienstleistungen bestätigt. Die Revision ist nicht zugelassen. Damit bleibt der Markeninhaberin nur noch die Einreichung einer Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH. Die schriftlichen Urteilsgründe liegen derzeit noch nicht vor. Sobald diese vorliegen, wird BlackFriday.de wieder berichten.

Über BlackFriday.de

BlackFriday.de ist Deutschlands ältestes "Black Friday Portal" und wurde im Januar 2012 von Marketingexperte Simon Gall gegründet. BlackFriday.de bündelt ähnlich wie das US-amerikanische Vorbild BlackFriday.com Deals und Aktionen deutscher Händler um Shoppern und Schnäppchenjägern einen übersichtlichen Einstieg in ihr Black Friday Shopping zu ermöglichen.

Seit der Übertragung der Wortmarke "Black Friday" auf die aktuelle Inhaberin kämpft Gründer und Betreiber Simon Gall gegen die Marke und die darauf gestützten unberechtigten Angriffe gegen ihn und seine Partner.

Quelle: BlackFriday.de (ots)