Wirtschaftsexperte: Agenda 2010 hat große Verwerfungen auf Arbeitsmarkt ausgelöst

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Nach Ansicht des Bremer Wirtschaftswissenschaftlers Rudolf Hickel hat die Agenda 2010 große Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt ausgelöst. "Schlimm daran ist, dass ein Zwangsverhältnis entsteht, also auch gut qualifizierte Arbeitslose durch die Zumutbarkeitsklausel in schlechte Jobs geraten", sagte Hickel der "Saarbrücker Zeitung".

"Die Annahme, wer erst einmal in schlechter Arbeit ist, der steigt auch in bessere Beschäftigungsverhältnisse auf, hat sich als Irrtum erweisen", so Hickel. Zwar sei auch die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs gestiegen, "aber eben um den Preis einer schlechteren Bezahlung".

Immer mehr Menschen könnten nicht mehr von dem leben, was sie verdienten. Der beste Lehrmeister für die Kritik an der Agenda 2010 sei die SPD selbst. "In ihrem Wahlprogramm fordert sie einen gesetzlichen Mindestlohn und die stärkere Regulierung von Leiharbeit. Klarer kann man die Agenda-Politik nicht kritisieren und korrigieren", meinte Hickel.

Von der Leyen kritisiert handwerkliche Fehler bei Agenda 2010

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat handwerkliche Fehler bei der Agenda 2010 kritisiert. Zwar sei der Entschluss zur Agenda 2010 mutig gewesen, wie von der Leyen am Donnerstag im Deutschlandfunk erklärte. "Aber handwerklich ist das zum Teil ausgesprochen schlecht gemacht gewesen und es hat schwere Gerechtigkeitslücken hinterlassen", sagte die CDU-Politikerin.

So sei es zwar richtig gewesen, "dass die Zeitarbeit eingeführt worden ist", aber "wir mussten dann später zunächst einmal überhaupt die sozialen Leitplanken einziehen wie den Mindestlohn, wie die Drehtürklausel, dass nicht die Stammbeschäftigten entlassen werden und als Leiharbeiter wieder eingestellt werden", betonte die Arbeitsministerin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur