Gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung: Zoll prüft bundesweit in der Baubranche

Archivmeldung vom 13.10.2010

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Bild: Rainer Sturm / pixelio.de

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit [Glossar] des Zolls kontrollierte in der 38. Kalenderwoche 2010 bundesweit Baustellen. Insbesondere die Branche der Maler und Lackierer hatten die Zöllnerinnen und Zöllner dabei im Visier. Bei der Prüfmaßnahme setzte der Zoll knapp 2.000 Beschäftigte ein, die über 24.000 Personen von 10.000 Unternehmen überprüften.

Insgesamt ergaben sich bei den Arbeitgebern 1.528, bei Arbeitnehmern 1.724 Hinweise auf Rechtsverstöße:

    * Bei jedem dritten Verdachtsfall gegen Arbeitgeber (568 Fälle) handelt es sich um einen Mindestlohnverstoß.
    * Es liegen 294 Hinweise auf Leistungsbetrug und 734 Hinweise auf Scheinselbständigkeit vor.
    * Unregelmäßigkeiten im Hinblick auf Meldepflichten zur Sozialversicherung [Glossar] ergaben sich in 585 Fällen.

Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse wurden an Ort und Stelle 573 Bußgeld- und 58 Strafverfahren gegen Arbeitnehmer und Arbeitgeber eingeleitet. 19 Person wurde im Rahmen der Schwerpunktprüfung festgenommen. Sie stehen im Verdacht sich illegal in Deutschland aufzuhalten. Die Auswertung der eingesehenen Unterlagen und Angaben der Arbeitnehmer dauert noch an.

Die Prüfungsergebnisse belegen, dass ein breiter gesellschaftlicher Konsens nötig ist, um Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung wirksam zu begegnen. Aus diesem Grund werden sich die Tarifparteien im Maler- und Lackiererhandwerk und das Bundesfinanzministerium zu einem Bündnis gegen Schwarzarbeit zusammenschließen.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, wird am 19. Oktober 2010 in Berlin (PK-Beginn: 11:00 im BMF Berlin, Willhelmstr. 97) gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesverbandes Farbe, Gestaltung, Bautenschutz, Karl August Siepelmeyer und dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Dietmar Schäfers, die Bündniserklärung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Maler- und Lackiererhandwerk unterzeichnen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bundesfinanzministerium.de sowie www.zoll-stoppt-schwarzarbeit.de.

Quelle: Bundesministerium der Finanzen (BMF)