Bundesnetzagentur droht Bahn auch im Fall Bebra Zwangsgeld an

Bild: Deutsche Bahn AG

Nach Mainz trifft die Personalnot der Deutschen Bahn nun auch das nordhessische Bebra. Wie das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet, untersucht die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde des Wettbewerbs auf der Schiene die Schwachstellen der Bahn und verschickt Zwangsgeldandrohungen an die Bahn-Tochter DB Netz AG für den Fall, dass der Konzern seine Probleme nicht rasch in den Griff bekommt.

"Die Bundesnetzagentur hat frühzeitig darauf hingewiesen, dass die Stellwerksprobleme in Mainz nur die weithin sichtbare Spitze eines Eisbergs sind", sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, dem "Handelsblatt". Der Bahnverkehrsknotenpunkt Bebra sei nun der zweite Fall, bei dem es zu massiven Behinderungen des Zugverkehrs komme, weil die Netztochter der Deutschen Bahn eine ausreichende Personalvorsorge versäumt habe, kritisierte Homann.

Auslöser für den Bescheid, in dem ein Zwangsgeld von 100.000 Euro angedroht wird, waren nach Angaben der Behörde Beschwerden von Eisenbahnverkehrsunternehmen über die Verwehrung oder Beeinträchtigung der Nutzung bereits verbindlich zugewiesener Zugtrassen in Bebra. Nach Angaben der Behörde hatte die DB Netz AG zwar im April zugesagt, die Personalengpässe im Stellwerk von Bebra zu beseitigen. Das Unternehmen habe jedoch "keine langfristige und nachhaltige Behebung des Personalproblems" nachweisen können.

Netzagentur-Präsident Homann kritisiert im Zusammenhang mit den Problemen in den Stellwerken das Scheitern des Eisenbahnregulierungsgesetzes. Es hätte eine verschärfte Regulierung des Netzbetriebs der Bahn ermöglicht und dem den Anreiz gegeben, die Mittel für die Netze effizienter zu verwenden, sagte Homann. Das Eisenbahnregulierungsgesetz war in diesem Frühjahr am Widerstand der Länder gescheitert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur