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Geld für Berliner Großflughafen gesichert

Archivmeldung vom 13.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Das für 2011 geplante Berliner Luftdrehkreuz ist finanziell gesichert. Die EU-Kommission hat in ihrer heutigen Sitzung eine 100-prozentige Bürgschaft zur Finanzierung des neuen Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) im brandenburgischen Schönefeld als Beihilfe genehmigt.

Die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bund können nun eine Kapitalerhöhung bei der Flughafen-Gesellschaft Berlin Schönefeld um 654,5 Millionen Euro vornehmen. Der Staat bürgt außerdem für einen Kredit von bis zu 2,4 Milliarden Euro und bezuschusst den Bau einer Zugangsstraße zum Flughafen mit 74 Millionen Euro. Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich auf 3,56 Milliarden Euro. Die Länder Berlin und Brandenburg halten je 37 Prozent der Anteile an der Flughafengesellschaft, der Bund 26 Prozent.

Ohne die Beihilfen wäre die Flughafengesellschaft in Liquiditätsschwierigkeiten gekommen, denn der seit 2006 laufende Überbrückungskredit über 350 Millionen Euro endet spätestens in diesem Jahr.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee: "Ich freue mich über die schnelle Entscheidung und danke der Kommission. Nun kann dieses für Berlin und Brandenburg so wichtige Verkehrsprojekt planmäßig und zügig vorangetrieben werden. Das ist ein wichtiger Impuls für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Region."

Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise hatten Bund, Berlin und Brandenburg beschlossen, den Kredit zur Langfristfinanzierung des BBI abzusichern und eine 100-prozentige Bürgschaft zu gewähren. Das Bundesverkehrsministerium hatte Mitte März 2009 die Bürgschaft bei der Europäischen Kommission offiziell als Beihilfe notifiziert. Das beschleunigte Verfahren konnte wegen des zu erwartenden Gemeinwohls nun in weniger als zwei Monaten erfolgreich abgeschlossen werden. Normalerweise dauert so ein Verfahren 18 Monate.

Der neue Hauptstadtflughafen soll 2011 in Betrieb gehen. Er wird nach der geplanten Schließung des Flughafens Tegel in Reinickendorf der zentrale Flughafen der Region sein.

Quelle: GoMoPa (www.gomopa.net / Siegfried siewert)