Qualität hat ihren Preis – Mindestlohn auch für die Weiterbildungsbranche

Anette Kramme Bild: spdfraktion.de

Zur heutigen Debatte zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion "Mindestlohn für die Weiterbildungsbranche" erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme sowie ihre Stellvertreterin und zuständige Berichterstatterin Katja Mast: "Fachkräfte in der Weiterbildung haben einen Anspruch auf einen fairen Lohn. Dazu gehört auch ein Mindestlohn für die Branche. Wer die Bildungsrepublik ausruft, aber nicht für faire Arbeitsbedingungen in der Weiterbildung sorgt, handelt nach dem Motto "Geiz ist geil". Bildung bringt Menschen nach vorne, deshalb brauchen wir Qualität, die ihren Preis hat."

Kramme weiter: "Wenn Ursula von der Leyen sagt, der verhandelte Mindestlohn in der Weiterbildung von 12,28 Euro (West) und 10,93 Euro (Ost) liege nicht im öffentlichen Interesse, verkennt sie ihre Aufgabe als Arbeits- und Sozialministerin, insbesondere, weil dieser Mindestlohn gerade auch eine Lohnuntergrenze für die Vergabepraxis der von Ursula von der Leyen zu beaufsichtigenden Bundesagentur für Arbeit festlegt. Hier ist Handeln und nicht Ablehnen gefragt, denn es geht um Chancen am Arbeitsmarkt beispielsweise für Langzeitarbeitslose und Migranten.

Die SPD wird auch weiterhin an der Seite der Beschäftigten in der Weiterbildung für einen Mindestlohn kämpfen. Fairer Lohn für gute Arbeit - das verstehen wir unter Fairness am Arbeitsmarkt. Deshalb treten wir auch nach wie vor für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland ein."

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion