ELENA - Wie man es nicht macht

ELENA-Verfahren (elektronisches Entgeltnachweisverfahren)

Der elektronische Entgeltnachweis ELENA ist gescheitert. Die Bundesregierung beendet den bereits begonnenen Umstieg auf das Online-Verfahren für die Meldung von Beschäftigtendaten durch die Arbeitgeber. Das Desaster hat sich der Gesetzgeber selbst zuzuschreiben. Er hat den Umstieg schlecht vorbereitet und von den Unternehmen mehr Daten eingefordert als aus Datenschutzgründen zulässig.

Der Abbau von Bürokratie durch die elektronische Übertragung von Unternehmens- und Beschäftigtendaten ist prinzipiell eine gute Sache - sie würde die Unternehmen tatsächlich entlasten. Durch ELENA sollte die Wirtschaft jährlich immerhin mehr als 85 Millionen Euro an Bürokratiekosten einsparen. Die Crux an der Sache: Das Ganze hat nicht reibungslos funktioniert.

Zu einen kannte die Sammelwut der Behörden keine Grenzen. Die Arbeitgeber mussten immer mehr Daten - z.B. über Fehlzeiten und Streikteilnahmen - abliefern. Dies stellte die Einsparungen durch die Online-Übertragung schon länger in Frage. Zum anderen schalteten sich daraufhin die Datenschützer ein. Sie meldeten Zweifel an, ob so viele Mitarbeiterdaten zentral gespeichert werden dürfen, ohne sie besser gegen Missbrauch abzusichern. Das wäre indes sehr teuer geworden.

Weil viele Unternehmen noch nicht über die elektronische Signatur als Voraussetzung für eine sichere Übertragung verfügen, musste zudem die alte Papiermeldung weiterhin parallel möglich sein - mit entsprechenden Mehrkosten.

Nun haben das Bundesarbeits- und das Bundeswirtschaftsministerium die Notbremse gezogen und ELENA gestoppt - ein teures Lehrbeispiel, wie E-Government nicht funktioniert. Mit einer von vorneherein kleinen Lösung hätte man dieses Desaster vermutlich verhindern können und auch den Betrieben, die bereits in die E-Meldung investiert haben, Millionen erspart.

Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln)