Scholz wirbt für Freihandelsabkommen mit Indonesien

Olaf Scholz (2022)

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr Tempo bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Indonesien und der Europäischen Union. Er setze sich dafür ein, dass man das Abkommen, über das bereits seit 2016 gesprochen werde, jetzt endlich über die "Ziellinie" bringe, sagte er am Sonntagabend in seiner Eröffnungsrede zur Hannover-Messe. "So würde auf einen Schlag ein gemeinsamer Wirtschaftsraum mit weit über 700 Millionen Menschen entstehen." Auch insgesamt warb Scholz für eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Inselstaat, der in diesem Jahr das sogenannte "Partnerland" der Hannover-Messe ist.

"Indonesien ist das größte Inselreich der Welt, das viertbevölkerungsreichste Land der Erde, in naher Zukunft eine der zehn größten Volkswirtschaften der Welt", so der Kanzler. Es sei ein Land mittendrin, "im Herzen einer der dynamischsten Regionen der Welt, strategisch gelegen im Zentrum des Indo-Pazifiks, zwischen China, Indien, Ozeanien und Amerika". Wenn man vom 21. Jahrhundert als "asiatischem Jahrhundert" spreche, führe an Indonesien "kein Weg vorbei", sagte der Kanzler. Einen "wichtigen Schritt" sei man beim Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen bereits im zurückliegenden Jahr gegangen: "Wir haben mit Indonesien eine der weltweit allerersten Partnerschaften beim fairen Übergang zu den Erneuerbaren Energien geschlossen." Wegweisend sei auch Indonesiens Bereitschaft, seinen Stromsektor bis 2050 komplett zu dekarbonisieren. "Das ist anspruchsvoll und ambitioniert", so Scholz.

Im Gegenzug mobilisiere man als G7 in den kommenden Jahren staatliche und private Investitionen in zweistelliger Milliardenhöhe, "um Indonesiens Weg aus der fossilen Energie und den Hochlauf der erneuerbaren Energien zu beschleunigen". Zugleich versprach der Kanzler dem Inselstaat, der in Hannover von Präsident Joko Widodo vertreten wird, sich mit Blick auf Rohstoffe für mehr "lokale Wertschöpfung" einsetzen zu wollen. Derzeit importiere man viele der Rohstoffe, die man bei der Transformation hin zur Klimaneutralität und für die Digitalisierung brauche, aus China, obwohl diese dort oft gar nicht aus der Erde geholt würden, sondern in Ländern wie Indonesien, Chile oder Namibia. "In Ländern also, die von ihrem natürlichen Reichtum an Rohstoffen oft viel zu wenig profitieren." Ziel sei es, mehr Verarbeitungsstufen dort anzusiedeln, wo die Rohstoffe im Boden lagern, so der SPD-Politiker. Das schaffe "nicht nur größeren Wohlstand dort vor Ort", sondern sorge zugleich dafür, dass man künftig "mehr als nur einen Lieferanten" habe. "Darum gehört diese Verbindung von mehr lokaler Wertschöpfung mit größerer Diversifizierung aus meiner Sicht in moderne Freihandelsabkommen", sagte der Kanzler.

Quelle: dts Nachrichtenagentur