Oberster Gerichtshof der USA: Berufung von Volkswagen im Dieselskandal abgelehnt

Archivmeldung vom 16.11.2021

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Freigeschaltet durch Anja Schmitt

Bild: Daniel Gast / pixelio.de

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat am Montag laut Reuters den Versuch der Volkswagen AG abgelehnt, Klagen von Beamten aus drei Bundesstaaten abzuwenden, die im Zusammenhang mit dem Dieselabgasskandal des deutschen Autoherstellers Schadenersatz fordern. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Die Richter lehnten es demnach ab, die Berufung von VW und dem deutschen Autozulieferer Robert Bosch GmbH gegen ein Urteil einer unteren Instanz anzuhören, das es dem Hillsborough County in Florida und dem Salt Lake County in Utah erlaubte, die Unternehmen aufgrund lokaler Gesetze und Vorschriften, die Manipulationen an den Emissionskontrollen von Fahrzeugen verbieten, haftbar zu machen. Das Gericht wies auch die Berufung von VW gegen ein ähnliches Urteil in einem vom Bundesstaat Ohio angestrengten Verfahren zurück.

Ein VW-Sprecher wies darauf hin, dass die Entscheidung des Gerichts, die Berufungen nicht anzuhören, keine „Entscheidung über die Begründetheit“ der rechtlichen Argumente des Unternehmens sei.

„Wir sind von der Stärke unserer faktischen und rechtlichen Verteidigung überzeugt, einschließlich der Tatsache, dass die Software-Updates die Emissionen reduziert haben, und werden diese Ansprüche im Laufe des Verfahrens energisch bestreiten“, sagte der VW-Sprecher.

Die Administration unter Präsident Joe Biden, die vom Gericht gebeten wurde, sich in den Streit einzuschalten, hatte die Richter gedrängt, sich nicht mit der Angelegenheit zu befassen, da der Clean Air Act die Durchsetzung einzelstaatlicher Gesetze zulasse.

Im Jahr 2015 gab Volkswagen bekannt, dass es eine Software verwendet hatte, um die Vorschriften für Stickoxidemissionen bei fast 11 Millionen Fahrzeugen weltweit zu umgehen. Das Unternehmen hat auch die Umweltschutzbehörde EPA getäuscht, die 2014 begonnen hatte, Fragen zu stellen. Der Prozess im Dieselskandal begann im September dieses Jahres."

Quelle: SNA News (Deutschland)