Bahn-Chef Grube schlägt Schienen-Fonds vor

Dr. Rüdiger Grube Bild: Deutsche Bahn AG

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, hat einen Fonds zur Finanzierung der Schienen-Infrastruktur vorgeschlagen. "Wir müssen aus der kameralistischen Haushaltsfinanzierung des Bundes herauskommen", sagte Grube beim "Infrastruktur-Gipfel" der "Welt am Sonntag" mit Politikern und Unternehmensvertretern.

Der Schienenfonds soll vor allem aus den Erlösen der Deutschen Bahn selbst gespeist werden. "Wir wären bereit, das Ergebnis der gesamten Infrastruktur der Bahn in so einen Fonds hineinzugeben", sagte Grube: "Dann sind die Finanzflüsse für jeden völlig transparent: Wir geben alles ab."

Zusätzlich solle auch die gesamte Dividende der Bahn AG in diesen Fonds fließen, die auch im internationalen Geschäft erwirtschaftet wird. Vorteil des Schienenfonds sei, dass die Finanzierung großer Schienenprojekte dann nicht mehr von dem jährlich neu zu verhandelnden Bundeshaushalt abhänge, sagte der Bahn-Chef. Zudem "nehmen wir mit diesem Konzept den Druck aus den Trassenpreisen".

Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek (SPD), unterstützte den Vorschlag des Bahn-Chefs. "Es hält sich ja hartnäckig das Vorurteil, dass der Nahverkehr die Schuldenlast der DB finanzieren muss", sagte Groschek im "Welt-am-Sonntag"-Gespräch: "Weil es im Nahverkehr kaum Wettbewerb gab, könne die Deutsche Bahn hier die überzogenen Preise nehmen, mit denen sie die Defizite im Fernverkehr begleicht."

Hier würde ein Fonds "sehr viel mehr Übersicht bringen", sagte Groschek, "und er würde die Wettbewerbsfähigkeit der DB erhöhen. Denn seitdem dieses Vorurteil grassiert, gewinnt die Bahn kaum noch eine Nahverkehrsausschreibung."

Bund wirft Bahn Vernachlässigung des Schienennetzes vor

Das Bundesverkehrsministerium wirft der Deutschen Bahn vor, jahrelang die Instandhaltung von Brücken im Schienennetz vernachlässigt zu haben. Das berichtet das Magazin "Der Spiegel". "Nicht die zu geringe Mittelausstattung, sondern die unternehmerische Fehlentscheidung und falsche Prioritätensetzung der Bahn-Seite führen zu dem beklagenswerten Brückenzustand", heißt es in einem internen Vermerk vom 26. November.

Insbesondere rügen die Beamten von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) "falsche unternehmerische Entscheidungen. Der DB-Netz-AG ist der Zustand ihrer Brücken langfristig bekannt". Die Bahn-Tochter habe dort "zu wenig" investiert, so der Vorwurf. Es sei nicht auszuschließen, dass künftig Brücken gesperrt werden müssten, weil die Bahn-Tochter ihrer Pflicht nicht nachkomme, "regelmäßige und auskömmliche Instandhaltung durchzuführen".

Die unternehmerische Fehlentscheidung räche sich nun und führe zusammen mit der unterbliebenen Instandhaltung zum Sanierungsbedarf. Als Eigentümer stellt der Bund der Bahn jährlich 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung, um das Netz zu erhalten. DB-Chef Rüdiger Grube hatte während der Koalitionsverhandlungen mehr Geld gefordert und den Zustand von etwa 1400 maroden Brücken beklagt. Ramsauers Beamte weisen Grube in die Schranken: "Die Vorwürfe des Vorstandsvorsitzenden der DB AG entbehren jeder Grundlage", heißt es in dem Vermerk.

Quelle: dts Nachrichtenagentur