IG Metall ruft zu Warnstreiks auf

Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie stehen die Zeichen auf Warnstreik. Die bisherigen Verhandlungsrunden blieben ergebnislos. Bei Porsche in Stuttgart und in Mainz gab es am Donnerstag bereits Demonstrationen für die Tarifforderungen.

 
Die IG Metall hat am Donnerstag zu Warnstreiks von 1. bis 7. November aufgerufen, falls Ende Oktober kein Abschluss gelingen sollte. Es würden "massive und breitangelegte" Aktionen vorbereitet, kündigte Baden-Württembergs Bezirksleiter Jörg Hofmann am Donnerstag nach einer Sitzung der Großen Tarifkommission in Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart an. Die Tarifverträge in der Branche laufen am 31. Oktober aus, an diesem Tag endet auch die Friedenspflicht. 

Nach Baden-Württemberg am Mittwoch blieb die zweite Verhandlungsrunde auch in anderen Tarifbezirken ohne Ergebnis. Die Verhandlungspartner im Mittel-Bezirk Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland (430.000 Beschäftigte) gingen in Mainz am Donnerstag nach zwei Stunden wieder auseinander. "Es gab leider keine neuen Signale von der Arbeitgeberseite und erst recht kein Angebot", sagte der Verhandlungsführer der IG Metall, der Frankfurter Bezirkschef Armin Schild. Nach Gesprächen für den Bezirk Niedersachsen (75.000) sagte Hannovers Bezirksleiter Hartmut Meine: "Von hoch bezahlten Arbeitgebervertretern darf man erwarten, dass sie eine Entscheidung treffen und ein Angebot auf den Tisch legen." Auch in Bremen verhandelten die Tarifpartner für die rund 120.000 Beschäftigten des Bezirks Küste. 

"Wir müssen streiken"

Unmittelbar vor der Fortsetzung der Verhandlungen in Mainz hatten laut Polizei rund 4000 Metaller für ihre Forderung demonstriert. Das geschäftsführende IG-Metall-Vorstandsmitglied Helga Schwitzer warf den Arbeitgebern vor, die internationale Finanzkrise für sich zu instrumentalisieren. Ein Sprecher des Arbeitgeberverbands Hessen Metall verwies dagegen am Rande der Kundgebung auf den Konjunkturumschwung und die Produktionsdrosselung etwa bei Autobauern. 

Beim Autobauer Porsche in Stuttgart zogen am Morgen rund 2700 Mitarbeiter mit roten Kappen und Trillerpfeifen vors Werkstor und verliehen ihrer Forderung nach acht Prozent mehr Geld Nachdruck. "Wir müssen streiken, wir müssen auf die Straße gehen", sagte Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück. Bei dem Sportwagenbauer standen die Bänder nach Angaben der Gewerkschaft rund eine Stunde still. "Wir sind keine Kostenfaktoren, wir sind Erfolgsfaktoren in diesem Land", rief Hück. Wenn es in der ersten Novemberwoche keine Einigung gebe, werde die Urabstimmung für einen Streik eingeleitet. "Dann wird der Tannenbaum im November angezündet, nicht erst im Dezember." 

Schlüsselrolle für Baden-Württemberg

Baden-Württemberg könnte auch in diesem Jahr bei den Verhandlungen eine Schlüsselrolle einnehmen. Er gehe nicht davon aus, dass in anderen Tarifbezirken größere Verhandlungsfortschritte erzielt werden, sagte Hofmann. Er rechne damit, dass Südwestmetall-Chef Jan Stefan Roell in der dritten Verhandlungsrunde am 30. Oktober in Fellbach bei Stuttgart ein Angebot für die 800.000 Beschäftigten der Branche in Baden-Württemberg vorlegen werde. Selbst dann seien Warnstreiks aber kaum mehr zu vermeiden. "Die Chancen auf eine friedliche Lösung sind Richtung Null gesunken."

Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser hatte am Mittwochabend für die nächste Woche ein regionales Arbeitgeberangebot in Aussicht gestellt. Hofmann sagte, am 29. Oktober werde es seinen Informationen nach erneut ein bundesweites Treffen der Arbeitgeber geben. Ein Sprecher von Südwestmetall bestätigte ein solches Treffen in der nächsten Woche. Dort solle darüber entschieden werden, ob der IG Metall ein regionales Angebot vorgelegt werde. Einen Zeitpunkt nannte er aber nicht.