Brehme fordert: „Monopole auflösen“

„Die Monopole auf dem Energiemarkt müssen aufgelöst werden. Sie behindern den Wettbewerb.“ Das sagt Ulrich Brehme, stellvertretender Sprecher des Arbeitskreises Wirtschaft der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp).

Die Partei begrüßt den Vorschlag der Europäischen Kommission, die Energienetze von den Erzeugern zu trennen. „Systematisch wird zur Zeit im Energiesektor Wettbewerb verhindert. Für Verbraucher und Unternehmen bedeutet das Ineffizienz und hohe Preise“, begründet Brehme.

Die Erkenntnis, dass Monopole den Wettbewerb verhindern, sei historisch nicht neu, so der ödp-Politiker: „Schon vor vielen Jahrzehnten sagte der deutsche Ökonom und Vordenker der Sozialen Marktwirtschaft, Walter Eucken, dass Monopole konsequent aufgelöst werden müssen, damit sich die Wirtschaft frei entfalten kann.“
Monopolstrukturen führten langfristig immer zur Zerstörung der Freiheit und zur Bildung von wirtschaftlicher Macht, um andere Marktteilnehmer zu benachteiligen, so Brehme.
„Erst durch die Trennung von Netz und Energieerzeugern wird es Wettbewerb geben können“, sagt der ödp-Politiker.
Die Europäische Kommission bezweckt mit der Trennung der Energienetze von den Erzeugern unter anderem, dass der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid bis zum Jahr 2020 um 30 Prozent gemindert wird. Denn: Nur bei einem funktionierenden Wettbewerb und einem tatsächlich diskriminierungsfreien Zugang zu den Energienetzen ohne Gebietsmonopole werden alte Kraftwerke durch den Emissionshandel unrentabel und werden dann abgeschaltet.

Brehme hofft, dass eine veränderte Wettbewerbsstruktur auch kleine Energieanbieter zu fairen Bedingungen auf den Markt lässt. Bisher hätten Korruption und Lobbyismus nämlich dazu geführt, dass Unternehmensfusionen auch gegen den Willen der Kartellämter durchgesetzt wurden. Kleine Anbieter seien so chancenlos gewesen.

Quelle: Pressemitteilung Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)