BGA-Präsident wirft Schwellenländern Blockade vor

Anton F. Börner

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Der Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Anton Börner, hat die Bundesregierung angesichts zunehmender Handelsbarrieren für deutsche Exporteure zum Handeln aufgefordert.

In gleichem Maße, wie die Zölle abgebaut werden, seien technische Handelshemmnisse "weltweit unaufhaltsam auf dem Vormarsch", sagte Börner "Handelsblatt-Online". "Besonders Schwellenländer wie Brasilien, Argentinien und Russland versuchen auf diesem Wege, sich unliebsame Konkurrenz vom Leib zu halten." Hierzu gehörten unterschiedliche technische Standards sowie Sicherheitsvorschriften unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes, sagte Börner weiter. "Hier kann die Bundesregierung in bilateralen Regierungsverhandlungen versuchen Einfluss zu nehmen, besonders wirksam ist es aber, wenn die EU-Länder zusammenstehen und mit vereinte Kräften in den Drittländern auf freien Marktzugang drängen."

Kritisch sieht Börner zudem, dass oft einheimische Unternehmen gegenüber deutschen Unternehmen bevorzugt würden, wenn es um die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen geht. "Dies gilt für China ebenso wie zum Beispiel für die USA, wo wir hoffen, dass ein transatlantisches Freihandelsabkommen für Verbesserungen sorgen kann."

Viele Handelshemmnisse seien aber auch hausgemacht, sagte der BGA-Präsident. So leiste sich Deutschland immer noch ein Exportkontrollrecht, das "mit vielfältigen Fallstricken versehen" sei. "Unmöglich umzusetzende Meldefristen und lange Bearbeitungszeiten, gepaart mit unklaren Vorschriften, bringen den exportierenden Mittelstand oft genug an die Grenzen seiner Belastbarkeit", kritisierte Börner. "Hier muss die Bundesregierung in der nächsten Legislaturperiode dringend nacharbeiten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur