SPD will Sonderabgabe von Banken

Zur Finanzierung der Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise will die SPD nun die deutschen Banken stärker heranziehen. In den kommenden Jahren sollen dazu alle Bank- und Finanzinstitute eine "Sonderabgabe" bezahlen, sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel.

Daraus sollen die Milliardenschulden bezahlt werden, die dem Bund durch den Finanzmarktstabilisierungsfonds entstehen. "Die Rettung der Banken darf nicht allein auf den Schultern der Steuerzahler lasten", sagte Schneider und warnte davor, auf ein allzu rasches Ende der Krise zu hoffen. "Das dicke Ende der Krise kommt noch", sagte er. Vor allem größere Unternehmen könnten in den kommenden Monaten in Finanzierungsprobleme für ihren Kapitalbedarf kommen, wenn das deutsche Bankensystem nicht rasch stabilisiert werde. Diese Stabilisierung, für die die Bundesregierung zur Zeit eine Bad-Bank-Lösung vorbereitet, müsse daher jetzt im Vordergrund stehen. Die Banken sollen über Bad Banks sogenannte "toxische Investments" so auslagern können, dass es ihre Eigenkapitallage ermöglicht, mehr neue Kredite an die Unternehmen und Investoren auszureichen.

Quelle: Der Tagesspiegel