Union plant Sonderprogramm für 15.000 neue Stellen in Kliniken

Jens Spahn Bild: bundestag.de

Zur Bekämpfung des Pflegenotstands in den Krankenhäusern sollen nach dem Willen der Unionsfraktion mit einem Sonderprogramm 15.000 neue Stellen für Krankenschwestern und - pfleger in den Kliniken entstehen. "Wir können uns ein Pflegeprogramm vorstellen wie in den Jahren 2009-2011, als Tausende Pflegestellen neu geschaffen wurden", sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn der Tageszeitung "Die Welt".

"So etwas könnte man wieder auflegen." Als Zielmarke nannte er 15.000 zusätzliche Pflegekräfte. Zugleich forderte Spahn die Klinikärzte auf, 2013 "mal zu Gunsten der Pflegekräfte auf Gehaltssteigerungen zu verzichten". Ein Arzt im Krankenhaus verdiene nun wirklich nicht schlecht, meinte Spahn. Der Marburger Bund hatte für die kommunalen Klinikärzte für 2013 Gehaltserhöhungen von sechs Prozent gefordert, und dies auch mit steigender Arbeitsbelastung, insbesondere durch die Vielzahl unbesetzter Stellen, begründet.

"Angesichts der finanziell angespannten Situation im Krankenhausbereich sollten wir uns 2013 aus Sicht der Union vor allem auf die Pflege konzentrieren", sagte Spahn. "Hier muss dringend etwas passieren." Pflegekräfte litten unter hoher Arbeitsverdichtung, die einzelne Pflegekraft müsse sich um immer mehr Patienten kümmern, die auch immer älter würden und immer mehr Aufmerksamkeit bräuchten.

"Wenn Sie eine Krankenschwester fragen, ob sie mehr Geld will oder mehr Kollegen, dann wird sie antworten: Mehr Kollegen", sagte der CDU-Gesundheitspolitiker. Entschieden wandte sich Spahn dagegen, die Kliniken mit weiteren Milliarden zu unterstützen. "Immer nur mehr Geld ins System geben, ist nicht die Lösung", stellte er klar. Es gebe jedes Jahr mehr Geld, allein 2012 seien es voraussichtlich 2,5 Milliarden Euro mehr. "Aber immer heißt es, es reicht nicht."

Stattdessen sollte man lieber "grundsätzlich über neue Strukturen reden", forderte der CDU-Gesundheitspolitiker. Er kritisierte die Länder, die "deutlich zu wenig" für die Investitionen in Krankenhäuser bereit stellten. Die Kliniken seien deshalb gezwungen, immer mehr Investitionen aus laufenden Einnahmen zu bezahlen. "Wir haben immer noch in vielen Regionen kleinere Häuser, die mit 80 oder 120 Betten auf Dauer allein nicht lebensfähig sind", sagte Spahn weiter. "Man muss diese nicht alle schließen, aber man muss Verbünde organisieren, Verwaltungen zusammenlegen und Leistungen untereinander absprechen."

Nicht jede Klinik müsse alles machen. So könne sich die eine Klinik auf die innere Medizin konzentrieren, die andere auf die Orthopädie. "Da passiert in vielen Regionen schon eine Menge", meinte Spahn, Insgesamt sei das aber noch zu wenig.

Quelle: dts Nachrichtenagentur