Steinmeier attackiert Banken wegen Kreditklemme

Nach der Bundestagsentscheidung zur Einrichtung sogenannter Bad Banks hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier den Banken mit staatlichen Eingriffen gedroht, sollten sie die Wirtschaft in Zukunft nicht besser mit Krediten versorgen.

Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag", sagte Steinmeier: "Wenn wir in einigen Wochen sehen, dass die Banken noch immer nicht bereit sind, ihre Aufgabe als Dienstleister der Wirtschaft zu erfüllen, dann müssen wir über weitere Schritte nachdenken. Ich will nicht, dass gesunde Unternehmen und mit ihnen Arbeitsplätze verschwinden, nur weil Banken ihr Geld horten." Steinmeier antwortete damit auf die Frage, ob der Staat notfalls mit Zwangsmaßnahmen dafür sorgen müsse, dass die Kreditvergabe der Banken wieder in Gang kommt. Steinmeier griff die Institute wegen ihrer bisheriger Zurückhaltung scharf an. Trotz massiver staatlicher Hilfen müsse er feststellen, dass "viele Unternehmen bei den Banken abgewimmelt werden oder Kredite nur zu unverschämten Zinssätzen bekommen". So habe  die Europäische Zentralbank in der vergangenen Woche erneut 442 Milliarden in den Markt gegeben. Doch anstatt Kredite an Unternehmen zu vergeben, werde ein beträchtlicher Teil des Geldes "irgendwo in Europa oder Übersee angelegt, um höhere Zinsen zu kassieren". Einige Manager an der Spitze der deutschen Finanzwirtschaft würden "Geschäfte mit der Krise" machen, kritisierte Steinmeier weiter. Er fügte hinzu: "Das empört mich zutiefst."

Quelle: Der Tagesspiegel