Ein-Euro-Jobs verschleiern traurige Realität auf dem Arbeitsmarkt

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat August erklärt Bundes- geschäftsführer Rolf Kutzmutz:

Auch die letzte Arbeitslosenstatistik vor den Bundestagswahlen ist keinerlei Grund zur Freude. Denn der leichte Rückgang der statistisch erfassten Arbeitslosigkeit um 44.000 auf jetzt 4,73 Millionen hat vielmehr mit der Zunahme von Ein-Euro-Jobs als mit neuen versicherungspflichtigen Arbeitsplätzen zu tun. Entgegen den Äußerungen aus dem Wirtschaftsministerium ist der Rückgang versicherungspflichtiger Arbeitsplätze keineswegs aufgehalten. Immer noch gehen an jedem Tag in Deutschland mehrere Hundert Vollzeitarbeitsplätze verloren.

Dagegen boomen die Ein-Euro-Jobs. Die Kommunen wollen die Zahl dieser so genannten Arbeitsgelegenheiten von derzeit 200.000 auf 350.000 ausbauen. Ein-Euro-Jobs sind nur schlecht verbrämte Arbeitslosigkeit, die mit der Not der Menschen spielt, die sie annehmen müssen. Ein Weg zu vollwertiger Arbeit sind sie jedoch nicht. Sie sind in erster Linie ein Trick, um die Statistik zu schönen und in Wahlzeiten die Zahl der Arbeitslosen unter der 5 Millionengrenze zu halten.

Die Rezepte der Konservativen würden diesen Trend nur noch verstärken: Schleifen des Kündigungsschutzes, Niedriglohn, Beschneidung der Arbeitnehmerrechte und Ein-Euro-Jobs als
Allheilmittel lösen das Problem der Arbeitslosigkeit nicht und verschärfen nur die Lage der Arbeitnehmer.

Vordringliches Ziel der Linkspartei ist es, Menschen in vollwertige, Existenz sichernde Arbeit zu bringen. Dafür haben wir tragfähige Konzepte. Dazu gehören:

• der konsequente Abbau der Überstunden,

• die Erhebung einer Ausbildungsplatzumlage für Unternehmen, die nicht ausbilden,
  

• die Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe,

•  das Vorziehen von Infrastrukturmaßnahmen und öffentlichen Investitionen in Ostdeutschland
• die Unterstützung strukturschwacher Regionen im Westen

•  die Schaffung regulärer, sozialversicherungspflichtiger

• Beschäftigung in öffentlich geförderten und gemeinnützigen Beschäftigungssektoren, finanziert durch die Bündelung der gegenwärtig für das Arbeitslosengeld II, die Kosten der Unterkunftund die so genannte Mehraufwandsentschädigung für Ein-Euro-Jobsaufgebrachten Mittel - kombiniert mit bereits vorhandenen Förderfondsvon Ländern, Bund und Europäischer Union.

Pressemitteilung PDS vom 31.08.2005