NRW und Bund erhalten 500 Millionen Euro Kohlesubventionen zurück

Archivmeldung vom 04.11.2008

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Das Bundes- und das NRW-Finanzministerium können mit einer Haushaltsentlastung rechnen. Grund sind stark gestiegene Preise für Steinkohle, die die Subventionen für die deutsche Steinkohle reduzieren.

Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) können die Ministerien mit einer Entlastung von 507 Millionen Euro rechnen. 110 Millionen entfallen auf NRW und 397 Millionen Euro auf den Bund. Um diese Summen werde der Subventionsbetrag für 2008 gekürzt. Dies sei das Ergebnis einer "belastbaren Abschätzung" von RAG, NRW und Bund, die das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) geprüft habe, heißt es in einem Bericht der Landesregierung, der der Zeitung vorliegt. Hintergrund: Die Kohlesubventionen gleichen die Differenz zwischen deutschen Förderkosten und billigerer Importkohle aus. Steigende Weltkohlepreise reduzieren die Finanzierungslücke. Das Kohleunternehmen RAG ist dann verpflichtet, Subventionen zurückzuzahlen. NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) sagte der WAZ: "Teile dieser Bundes- und Landesmittel sollten als Strukturhilfen in Gebieten eingesetzt werden, die von künftigen Zechenschließungen betroffen sind."

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung