DGB: Beim Kurzarbeitergeld noch einmal nachlegen

Lohntüte: Löhne sind Kosten. Löhne sind Einnahmen. Einnahmen werden zur Ausgaben. Und Ausgaben werden wieder zu Einnahmen. Ein Kreislauf.

Bild: Siegfried Fries / pixelio.de

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drängt auf weitere Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld. DGB-Vorstand Anja Piel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Der Gesetzgeber muss hier nachlegen. Denn ein Ende der Corona-Krise ist nicht abzusehen."

Nach den Worten von Piel reicht es nicht aus, die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes - wie derzeit von vielen Seiten gefordert - auf 24 Monate zu verlängern. Sie betonte: "Auch die gesetzliche Aufstockung ist weiterhin wichtig." Diese Regelung sollte bis Ende 2022 verlängert werden, so die Gewerkschafterin. Die Aufstockung ist derzeit bis Ende des Jahres befristet. Das Kurzarbeitergeld wird danach in bestimmten Fällen ab dem vierten Bezugsmonat auf 70 Prozent erhöht, beziehungsweise auf 77 Prozent für Betroffene mit Kindern. Ab dem siebten Monat sind es 80 beziehungsweise 87 Prozent. Regulär beträgt das Kurzarbeitergeld 60 beziehungsweise 67 Prozent des entfallenden Nettolohns.

Piel drängte zudem darauf, Sonderzahlungen für Beschäftigte bis zu einem Betrag von 1500 Euro weiterhin von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen freizustellen. Auch diese Regelung sollte nach ihren Worten über Ende 2020 hinaus gelten. "Dies wäre ein wichtiges Signal, dass die Beschäftigten nicht alleingelassen werden."

Um neue Impulse für die Belebung des Arbeitsmarktes zu setzen, plädierte die Gewerkschafterin unter anderem dafür, "endlich Zuschüsse für die Inanspruchnahme von haushaltsnahen Dienstleistungen einzuführen, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist". In Deutschland nehmen laut Piel mehr als 3,5 Millionen Haushalte solche Dienstleistungen wie Kinderbetreuung, Reinigungs- und Haushaltshilfen in Anspruch. "Da gibt es jede Menge Arbeit, die heute aber oft nicht sozialversichert ist." Als Vorbild nannte Piel Belgien: Durch ein Gutscheinverfahren seien dort binnen zehn Jahren in den haushaltsnahen Dienstleistungen 145 000 reguläre Stellen entstanden. "In Deutschland wären so nach Berechnungen des DGB 1,5 Millionen reguläre Vollzeitstellen möglich. Da sehen wir eine große Chance für viele neue Jobs. Zugleich bekämpft man so Schwarzarbeit sowie Minijobs", betonte die Gewerkschafterin.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)