Struck will Rat der Wirtschaftsweisen abschaffen

Klare Worte: SPD-Fraktionschef Peter Struck kommt offenbar gut ohne den Rat der so genannten Wirtschaftsweisen aus. Die Experten produzierten vor allem heiße Luft, so der Politiker.

Angesichts der unerwartet starken Finanzkrise hat sich SPD-Fraktionschef Peter Struck für die Abschaffung des Sachverständigenrats der so genannten Wirtschaftsweisen ausgesprochen. Dies habe er Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vorgeschlagen, sagte er der Zeitschrift "Super Illu". "Wenn man frühere Prognosen mit der eingetretenen Realität vergleicht, merkt man recht schnell, dass diese sogenannten Weisen vor allem viel heiße Luft produzieren." Es gebe genug Sachverstand in den Ministerien, um Erkenntnisse zu sammeln, und in der Politik, um die richtigen Konsequenzen zu ziehen.

Der unabhängige Rat besteht aus fünf Ökonomen, die für jeweils fünf Jahre zu Beratern der Regierung berufen werden. Vorsitzender ist derzeit Bert Rürup. Außer ihm gehören Beatrice Weder di Mauro, Peter Bofinger, Wolfgang Franz und Wolfgang Wiegard dazu.

Struck ging auch auf die Idee ein, zur Unterstützung der angeschlagenen Autohersteller neben der befristeten Steuerbefreiung für Neuwagen eine Abwrackprämie zu zahlen. Er erläuterte: "Der Wagen müsste schon längere Zeit auf ein und denselben Halter zugelassen sein, damit dieser eine Prämie in Anspruch nehmen kann. Eine Frist von einem halben Jahr reicht sicherlich nicht aus, um Missbrauch zu verhindern."

Struck forderte die Autoindustrie auf, sie müsse "jetzt schleunigst ihre Hausaufgaben machen und ihre Flotten abgastechnisch so optimieren, dass auch wirklich ein Großteil der Modelle förderungswürdig sein wird".