Bankenverband: Deutsche Wirtschaft im scharfen Abschwung

„Die fast tiefgreifende Verlangsamung der wirtschaftlichen Aktivitäten in Deutschland ist auf das Zusammentreffen von mindestens drei gravierenden Belastungsfaktoren zurückzuführen“, erklärte Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes, anlässlich der Vorstellung des Konjunkturberichts für den Monat Dezember.

„Erstens haben wir erhebliche realwirtschaftliche Lasten durch den konjunkturellen Einbruch wichtiger Handelspartner, aber auch als Folge der bis in den Sommer hinein extrem hohen Ölpreise.

Zweitens trübt die ausgeprägte Finanzmarktkrise immer stärker die Zukunftserwartungen der Unternehmen, und drittens hat die wirtschaftliche Abschwächung inzwischen nahezu alle Industrie- und Schwellenländer gleichzeitig erfasst.“

Beinahe alle aktuellen Konjunkturindikatoren hätten zuletzt die ohnehin schon gedämpften Erwartungen noch einmal enttäuscht.

Eine allmähliche wirtschaftliche Stabilisierung sei aus heutiger Sicht erst im zweiten Halbjahr nächsten Jahres zu erwarten. Doch selbst dann würde das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahresdurchschnitt 2009 um gut 1 % schrumpfen.

Konjunkturelle Hoffnungswerte seien die expansive Geld- und Fiskalpolitik sowie die rückläufige Inflationsrate. „Der rasch nachlassende Inflationsdruck sollte dem privaten Konsum Halt geben und ein wichtiges Gegengewicht zu der im kommenden Jahr wieder steigenden Arbeitslosigkeit sein.“

Die Warnungen vor Deflationsrisiken hält Weber angesichts der relativ stabilen Kerninflationsrate und der expansiven Wirtschaftspolitik für überzogen.

Wegen der unerwartet stark abkühlenden Konjunktur sei zu befürchten, dass das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Stützungspaket nicht ausreiche. Daher seien Überlegungen zu einem zusätzlichen Paket nicht grundsätzlich falsch.

Unter den diskutierten Vorschlägen gebe es aber keine „Wunderwaffe“. Weber riet aber vor allem, auf Maßnahmen zu setzen, die „das kurzfristig Nötige mit dem längerfristig Sinnvollen verbinden“.

Solche Maßnahmen würden – wie aktuelle demoskopische Umfragen belegen – auch von den Bürgern positiv gesehen. Besonders wichtig sei es aber, bei sämtlichen Schritten auch die Staatsverschuldung im Blick zu behalten.

Weber: „Um einer ausufernden Staatsverschuldung zu begegnen, müssen sich Bund und Länder zügig auf eine wirksame Schuldenbremse verständigen, die in der nächsten Legislaturperiode in Kraft tritt. Die Föderalismuskommission hat hierzu bereits wertvolle Vorarbeit geleistet.“