IG Metall ruft zu bundesweiten Warnstreiks auf

Im Konflikt um die Neuregelung der Altersteilzeit will die IG Metall ihre Warnstreiks in der kommenden Woche auf das gesamte Bundesgebiet ausweiten.

"Die Arbeitgeber blockieren", sagte Baden-Württembergs IG-Metall-Chef Jörg Hofmann in Stuttgart, nachdem auch die vierte Verhandlungsrunde ergebnislos zu Ende gegangen war. Nach bislang überwiegend auf den Südwesten begrenzten Protesten rief die IG Metall zu bundesweiten Aktionen vom 16. Juni an auf. Mit den Warnstreiks will die Gewerkschaft die Arbeitgeber zu einer zügigen Einigung über das vorzeitige Ausscheiden älterer Beschäftigter aus dem Erwerbsleben zwingen.

Keine Annäherung in Verhandlungen

Die nächsten Verhandlungen haben IG Metall und der regionale Arbeitgeberverband Südwestmetall für den 18. Juni angesetzt. In Baden-Württemberg wird ein Pilotabschluss für die gesamte Branche angestrebt, in der bundesweit etwa 3,4 Millionen Beschäftigte arbeiten. Nach den bisherigen Gesprächsrunden beharren IG Metall und Südwestmetall auf ihren gegensätzlichen Positionen. Die Gewerkschaft will ein Recht auf Altersteilzeit durchsetzen und das Ausscheiden für die Beschäftigten noch attraktiver machen. Die Metall-Arbeitgeber wollen hingegen die Altersteilzeit einschränken und verlangen eine Beteiligung der Beschäftigten an den Kosten.

Derzeit bekommen Beschäftigte, die über Altersteilzeit aus dem Erwerbsleben ausscheiden, trotz Halbierung der Arbeitszeit etwa 82 Prozent ihres Nettolohns. Der Arbeitgeber finanziert dies durch zusätzliche Zahlungen, die die Bundesagentur für Arbeit bislang zum Teil erstattet, wenn der frei werdende Arbeitsplatz mit einem Berufsanfänger neu besetzt wird. Die derzeitige Förderung von zuletzt rund 1,4 Milliarden Euro durch die Bundesagentur läuft im kommenden Jahr aus.

Einigung im Juni unwahrscheinlich

Die ursprünglich bis Ende Juni angestrebte Einigung auf einen Pilot-Tarifvertrag gilt inzwischen als unrealistisch. Die Tarifparteien stehen jedoch unter Zeitdruck, da im Herbst die nächste Lohnrunde in der Metall- und Elektroindustrie beginnt. In der vergangenen Woche hatte die IG Metall eigenen Angaben zufolge rund 90.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg zu kurzen Arbeitsniederlegungen etwa bei Daimler, Bosch und Audi bewegen können.