Zeitung: Bankenabgabe bleibt deutlich unter den Erwartungen

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Die Bankenabgabe wird wohl auch 2012 nur spärlich fließen und sogar unter Vorjahresniveau bleiben: Mit Einnahmen von rund 500 Millionen Euro rechnet das Haus von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) - nach rund 590 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Das geht laut dem "Handelsblatt" aus einem Schreiben an Abgeordnete des Bundestags-Finanzausschusses hervor. "Hintergrund für diese Annahme einer geringeren Einnahme sind die Abschwächung der Wirtschaft auf Grund der Schuldenkrise und die Abschreibungen der Banken auf ihr Griechenland-Exposure", schreibt der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Kampeter.

Mit der Bankenabgabe soll der Bankensektor an den Kosten künftiger Rettungsmaßnahmen für Kreditinstitute beteiligt werden. Erstmals mussten die Banken für das Jahr 2011 eine Abgabe leisten. Damit zog die schwarz-gelbe Koalitionsregierung Konsequenzen aus der Finanzkrise, in der Banken mit Steuermitteln in dreistelliger Milliardenhöhe gerettet wurden. Die Abgabe, die die Kreditinstitute nicht von der Steuer absetzen können, fließt in einen Restrukturierungsfonds, der von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung betreut wird. Nach Schätzungen der Regierung aus dem Jahr 2010 sollte sich die Bankenabgabe auf jährlich rund 1,3 Milliarden Euro belaufen. Doch selbst unter diesen Annahmen hätte es rund 40 Jahre gedauert, um die Zielgröße für den Fonds von rund 70 Milliarden Euro zu erreichen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur