KfW-Engagement gegenüber isländischen Banken im Rahmen ihrer europäischen Fördertätigkeit

Die KfW ist über ihre europäische Fördertätigkeit und ihr bankübliches, breit diversifiziertes Liquiditätsmanagement auch gegenüber isländischen Banken engagiert. Im Rahmen ihres Förderauftrages der mittel- und langfristigen Kreditvergabe an mittelständische Unternehmen in Europa hat die KfW der isländischen Glitnir Banki im Jahre 2007 ein Globaldarlehen über EUR 150 Mio. gewährt.

Die Darlehensmittel wurden von Glitnir Bank vertragskonform über deren norwegische Tochter zur Refinanzierung von Krediten an mittelständische Unternehmen in Norwegen eingesetzt. Neben diesem Globaldarlehen hat die KfW im Rahmen ihres Liquidiätsmanagements noch Wertpapiere isländischer Banken in ihrem Bestand. Damit ergibt sich ein KfW-Exposure gegenüber isländischen Banken von rd. 288 Mio. EUR, das derzeit unter besonderer Beobachtung steht. Laut Analyse der BIZ auf Basis der Zahlen vom 30. Juni 2008 sind deutsche Banken mit insgesamt USD 21 Mrd. in Island engagiert.

Die Fördertätigkeit der KfW im europäischen Ausland, die im Wesentlichen mittels Globaldarlehen erfolgt, ist im KfW-Gesetz verankert und steht im Einklang mit der EU-Verständigung. Als Förderinstitut des Bundes kann die KfW vom Bund zur Unterstützung seiner auf das europäische Ausland gerichteten Politik wie der Entwicklung des Wirtschaftslebens in der EU und ihren Nachbarländern bzw. der Angleichung der Lebensverhältnisse herangezogen werden (EU-Verständigung II). Die Bereitstellung von Globaldarlehen im europäischen Ausland erfolgt nur in dem Maße, wie es keine Beeinträchtigung der inländischen Mittelstandsförderung zur Folge hat.

Alle großen isländischen Banken wurden am 08. Oktober 2008 per Notstandsgesetz unter staatliche Zwangsverwaltung gestellt. Mit Entscheidungen vom 14. Oktober und 19. Oktober 2008 hat die isländische Finanzaufsicht die Aufspaltung und Abwicklung der drei großen isländischen Banken in die Wege geleitet.

Die KfW hat bereits rechtliche Schritte eingeleitet, um ihre vertraglichen Rechte im Zusammenhang mit ihrem Island-Engagement wahrnehmen zu können. Weitere Maßnahmen werden geprüft, weiteres Island-Engagement der KfW mit akuter Ausfallgefährdung besteht derzeit nicht. Über die endgültige Verlusthöhe kann zum jetzigen Zeitpunkt angesichts der laufenden Verfahren keine Aussage getroffen werden. Die KfW hat per 30. September 2008 eine Risikovorsorge von 98 Mio. EUR gebildet.

Quelle: KfW