Celgard erfolgreich im Berufungsgericht des Vereinigten Königreichs gegen Batterie-Separator-Importe der Firma Senior

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Nach einer Berufungsverhandlung am 29. September wies das britische Berufungsgericht am 9. Oktober die Berufung der Firma Senior gegen das Urteil des britischen High Court vom 30. Juli und den Beschluss vom 6. August zurück und erteilte eine einstweilige Verfügung gemäß der von Celgard beantragten Bedingungen, welche die Einfuhr von Batterie-Separatoren nach Großbritannien durch Senior gerichtlich blockiert.

In seiner ersten Entscheidung die EU-Richtlinie über Geschäftsgeheimnisse und gleichwertige innerstaatliche Vorschriften betreffend bestätigte das britische Berufungsgericht die Entscheidung des britischen High Court, den Vorschriften gemäß eine einstweilige Verfügung zu erlassen um die Einfuhr angeblich "rechtsverletzender Waren" in das Vereinigte Königreich zu unterbinden. Die Abweisung von Seniors Berufung durch das Berufungsgericht stützt das Urteil des britischen High Court zugunsten von Celgard, welcher nicht nur die einstweilige Verfügung gegen Senior erließ, sondern auch feststellte, dass Celgard begründet dargelegt habe, dass Senior Geschäftsgeheimnisse bei der Entwicklung und Herstellung von Batterie-Separatoren genutzt habe und dass England das zuständige Forum für diesen Importstreit sei.

Celgard, LLC (Celgard), eine Tochtergesellschaft von Polypore International, LP (Polypore), erwirkte erstmals am 7. Mai eine ex parte einstweilige Verfügung gegen Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. (Senior). Am 30. Juli erließ der britische High Court nach einer vollständigen Anhörung ein Urteil, das die einstweilige Verfügung aufrecht erhielt und erließ am 6. August einen entsprechenden Beschluss gemäß den von Celgard angestrebten Bedingungen, der die Einfuhr von Batterietrennern durch Senior in Großbritannien gerichtlich blockiert.

Zuvor, am 2. März, reichte Celgard eine Beschwerde ein gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (Senior-China), Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute (Senior-California), Xiaomin (Steven) Zhang, Sun Town Technology, Inc., Global Venture Development, LLC und Global Venture Development, Inc. (zusammen Global Venture) (zusammen WDNC-Beklagte) beim U.S. District Court for the Western District of North Carolina (WDNC) über die widerrechtliche Aneignung von Geschäftsgeheimnissen, unlautere und irreführende Handelspraktiken und unlauteren Wettbewerb, zivile Verschwörung, ungerechtfertigte Bereicherung und Unterschlagung. In der Beschwerde beim WDNC wird behauptet, dass die WDNC-Beklagten, darunter ein ehemaliger Celgard-Mitarbeiter, Xiaomin (Steven) Zhang, jetzt CTO von Senior-China, der auf Ersuchen von Senior-China seinen Namen in Bin Wang geändert hat, Celgards Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen absichtlich und rechtswidrig missbraucht haben und auch weiterhin missbrauchen. Zusätzlich werden mehrere weitere Gesetzesverstöße beklagt. Veröffentlichung ansehen.

Darüber hinaus reichte Celgard am 6. August eine dritte, geänderte Beschwerde gegen mehrere Beklagte, darunter Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute (Senior-California), Farasis und andere (zusammen NDCA-Beklagte) wegen Patentverletzung, Vertragsverletzung und Verletzung von Treu und Glauben sowie der Redlichkeit beim U.S. District Court for the Northern District of California (NDCA) ein. In der dritten, geänderten NDCA-Beschwerde wird behauptet, dass die NDCA-Beklagten Celgards United States Reissued Patent RE47,520 (das '520-Patent), früher United States Patent 6,432,586 (das '586-Patent) und Celgards United States Patent No. 6,692,867 (das '867-Patent) verletzen.

Im September 2019 legte Celgard erfolgreich eine Patentverletzungsklage gegen Targray International bei. Veröffentlichung ansehen. Celgard legte darüber hinaus im Juni 2019 zwei Klagen gegen die MTI Corporation erfolgreich bei. Veröffentlichung ansehen.

Celgard beabsichtigt, sein Geschäftsgeheimnisverfahren gegen Senior in Großbritannien und in den USA in vollem Umfang zu verfolgen. Der Sieg vor dem britischen Berufungsgericht, die einstweilige Verfügung des britischen High Court und die erfolgreichen Ergebnisse der Fälle Targray und MTI festigen die Integrität von Celgards geistigem Eigentums (IP) im Bezug auf Geschäftsgeheimnisse und im Bezug auf beschichtete und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien weiter. Celgard wird, um seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen, weiterhin die unfaire Nutzung seiner Technologien und seines geistigen Eigentums verhindern.

Quelle: Polypore International, LP (ots)