Bericht: Produktionsstart in Tesla-Fabrik könnte sich verzögern

Baustelle Anfang Oktober 2020

Foto: Ralf Roletschek
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Der für Juli geplante Produktionsstart im Werk des US-Elektroautobauers Tesla in Grünheide bei Berlin könnte sich offenbar deutlich verzögern. Hintergrund ist, dass womöglich noch einmal Unterlagen zum Bau der Gigafactory öffentlich ausgelegt werden müssen, berichtet das "Handelsblatt".

"Wenn es die komplexeste Form der Auslegung werden würde, dann sind wir bei drei Monaten", sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) nach Informationen des "Handelsblatts" am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Potsdamer Landtages. Der Minister begründete eine mögliche Verzögerung mit bestimmten Fristen, die das Bundesimmissionsschutzgesetz vorschreibt.

Dies betrifft etwa die Dauer der Auslegung der Unterlagen sowie die anschließende Möglichkeit, Stellungnahmen dazu einzureichen. Anschließend muss das zuständige Landesamt für Umwelt (LfU) die Einwendungen auswerten und im weiteren Verfahren entsprechend berücksichtigen. Über eine erneute Auslegung von Antragsunterlagen entscheide die Genehmigungsbehörde "nach pflichtgemäßem Ermessen", sagte eine Sprecherin des Landesumweltministeriums dem "Handelsblatt". Diese Entscheidung könne erst getroffen werden, wenn alle dafür benötigten Informationen der Behörde vorliegen. "Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen dem LfU noch einige Unterlagen und Stellungnahmen von beteiligten Behörden, weshalb die Entscheidung zur nochmaligen Auslegung noch nicht getroffen werden konnte", sagte die Ministeriumssprecherin.

Laut dem Ministerium kann eine Auslegung von Antragsunterlagen dann erforderlich sein, wenn das Vorhaben während des laufenden Genehmigungsverfahrens so geändert werde, "dass nachteilige Auswirkungen für Dritte zu besorgen sind". Tesla hatte die Planung für die Versickerung des Niederschlagswassers auf dem Fabrikgelände noch einmal verändert. Das Landesumweltamt wartet außerdem noch auf ein Gutachten von Sachverständigen zu Fragen möglicher Störfälle in der Fabrik. Wirtschaftsminister Steinbach dämpfte zudem Hoffnungen auf eine baldige abschließende Genehmigung für das erste europäische Tesla-Werk. "Diese Genehmigung muss so vorbereitet und erarbeitet werden, dass sie anfechtungsresistent ist", sagte der SPD-Politiker. Das müsse die "oberste Maxime" sein. "Dann ist es mir egal, ob es auch noch 14 Tage oder vier Wochen oder acht Wochen länger dauert." Qualität müsse vor Geschwindigkeit gehen, so Steinbach.

Quelle: dts Nachrichtenagentur