Mali: Putschistenführer Assimi Goïta übernimmt Präsidentenamt

Assimi Goïta (2021)

Bild: Eigenes Werk /SB

Das malische Verfassungsgericht hat am Freitagabend Oberst Assimi Goïta zum neuen Übergangspräsidenten erklärt. Der Militär soll nun den Übergangsprozess im westafrikanischen Staat zu Ende führen. Im Krisenstaat sind seit Jahren islamistische Terrorgruppen aktiv. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Mali hat jetzt einen neuen Übergangspräsidenten. Am Freitagabend hat das Verfassungsgericht des westafrikanischen Krisenstaats Oberst Assimi Goïta die Amtsgeschäfte übertragen. Wie es im entsprechenden Erlass hieß, solle das Militär nun den "Übergangsprozess bis zum Ende führen". Zuletzt war er schon Vizepräsident.

Im August 2020 hatte Goïta einen Militärputsch gegen den gewählten Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta geführt. Nach dem Sturz der Regierung am 18. August wurde der Putschistenführer zum Vizepräsidenten ernannt, während der frühere Verteidigungsminister Bah N'Daw am 21. September zum Übergangsstaatschef wurde. Die Rückkehr zur Zivilherrschaft in Mali hätten eigentlich N'Daw und sein Premierminister Moctar Ouané sicherstellen sollen. Am 24. Mai 2021 wurden sie aber zwischenzeitlich vom malischen Militär festgenommen. Die internationale Gemeinschaft einschließlich der Vereinten Nationen verurteilte ihre Inhaftierung. N'Daw und Ouané wurden inzwischen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Goïta begründete die vorübergehende Festnahme der Politiker mit mutmaßlichen Verstößen gegen die im August verabschiedete Übergangscharta. Am 26. Mai teilte das malische Militär mit, N'Daw und Ouané hätten ihren Rücktritt eingereicht. Einige Stunden später erklärte Goïta, er habe das Präsidentenamt übernommen.

Die EU ist in Mali seit dem Jahr 2013 mit einer militärischen Trainingsmission aktiv. Auch die Bundeswehr ist im afrikanischen Land mit mehreren Hundert Soldaten im Einsatz. Das Ziel der EU-Mission ist es, die Streitkräfte in der Region durch Beratung und Ausbildung so zu unterstützen, damit sie Bedrohungen durch terroristische Gruppen effektiv entgegentreten können. In dem instabilen Krisenstaat sind seit Jahren islamistische Terrorgruppen aktiv.

Quelle: RT DE