„Trust and Freedom“-Initiative kämpft für Bürgerfreiheit in der EU

Bild: Maria Hubmer-Mogg zVg/ Screenshot Initiative Trust and Freedom / AUF1 / Eigenes Werk

Die Initiative „Vertrauen und Freiheit“ (Trust and Freedom), angestoßen von sieben engagierten Bürgern Europas, kämpft ab jetzt für mehr Demokratie, den Schutz der individuellen Freiheit der Bürger und deren Förderung in der EU. Dieser Vorstoß wurde am vergangenen Dienstag im EU-Parlament, im Beisein renommierter Fachleute und mit Unterstützung namhafter EU-Parlamentarier, vorgestellt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info".

Weiter berichtet das Portal: "Denn immer öfter werden in der EU in undemokratischer Manier Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen. Vielfach zu ihrem Nachteil. Paradebeispiel dafür ist die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die sich hinter verschlossenen Türen globale Kompetenzen über die Gesundheitspolitik ihrer Mitglieder holen will.

Sieben engagierte Vorkämpfer

Alle Infos zur Europäischen Bürgerinitiative „Vertrauen und Freiheit“ auf „Trust And Freedom“. Hinter dem Vorschlag stehen Personen aus ganz Europa, mit dem Ziel, eine direkte Beteiligung an der EU-Politik zu fördern und zu stärken. Es sind Maria Hubmer-Mogg (Österreich), Justyna Walker (Polen), Mattias Desmet (Belgien), Alexander Christ (Deutschland), Ladislav Vrabel (Tschechische Republik), Isabel Eliseu Arroseiro de Mesquita (Portugal) und Georgi Todorov (Bulgarien). Sie treten im Namen besorgter Einzelpersonen aus ganz Europa auf und setzen sich für mehr Vertrauen und Freiheit innerhalb der EU ein. 

Hochkarätige Diskussion

Unterstützt werden sie von den namhaften EU-Parlamentsabgeordneten: Christine Anderson (Deutschland), Cristian Terheș (Rumänien), Ivan Vilibor Sinčić (Kroatien), Mislav Kolakušić (Kroatien) und Virginie Joron (Frankreich). In einer fast dreistündigen Diskussion unterstrichen die Parlamentarier die Bedeutung dieser Initiative. Ebenso wie angesehene Diskussionsteilnehmer aus der ganzen Welt: So etwa Philipp Kruse, Dr. Peter McCullough, der Abgeordnete Andrew Bridgen, Fiona Hine, Dr. David E. Martin, Gerald Hauser, Nataniel Pawlowski, Pastor Artur Pawlowski und Nick Hudson.  

Mitbestimmung der EU-Politik

Die Initiative entstand im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative (ECI). ECI ist eine Plattform, über die Menschen die EU-Kommission auffordern können, neue Gesetze vorzuschlagen, und damit Einfluss auf die EU-Politik nehmen. Erreicht eine Bürgerinitiative eine Million Unterschriften, entscheidet die Kommission über die Folgemaßnahmen. Sie wurde 2007 im Vertrag von Lissabon eingeführt.  „Vertrauen und Freiheit“ ist eine entschlossene Antwort auf die bedenkliche Zentralisierung von Macht in Regierungen und Institutionen, die - ohne Bürgerbeteiligung -  Verhandlungen mit nichtstaatlichen und intransparenten Organisationen führen. Dazu gehört auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die der UNO unterstellt ist.

Rote Linie für WHO

Diese will bekanntlich, abseits der Öffentlichkeit ein neues, für die Mitgliedstaaten verbindliches Pandemie-Regelwerk auf die Beine stellen. Noch brisanter sind die vielfach auf Beamtenebene erfolgten und geplanten Veränderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften. All das läuft abseits der Parlamente ab. Es besteht die Gefahr, dass dabei die Souveränität der Staaten in Gesundheitsfragen ausgehebelt wird. Immer mehr Bürger fürchten deshalb um ihre Wahlfreiheit, insbesondere bei persönlichen Gesundheitsentscheidungen. Damit einher geht ein massiver Vertrauensverlust in staatliche Institutionen, die über solche Rechtsdokumente verhandeln.

Die Initiative „Vertrauen und Freiheit“ (Trust and Freedom) wird die Öffentlichkeit in den kommenden Wochen über ihre Fortschritte weiter informieren. Regelmäßige Updates dazu auf  www.euci.info und auf Twitter @TrustAndFreedom. Medienkontakt:  [email protected] ."

Quelle: AUF1.info