SPD-Chefin: "Mit der Türkei auf allen Ebenen im Gespräch bleiben"

Andrea Nahles (2015)

Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

SPD-Chefin Andrea Nahles verteidigt ihre Forderung nach Unterstützung für die Türkei. "Die Wirtschafts- und Finanzkrise in der Türkei ist durch die US-Sanktionen erheblich verschärft worden und kann zur echten Bedrohung werden. Das kann uns in Deutschland nicht egal sein", sagte Nahles der "Passauer Neuen Presse".

Sie habe "bewusst ein klares Signal gesendet, dass uns das Schicksal der Türkei nicht egal ist". Die SPD-Chefin zu "pnp.de": "Es ist im europäischen und im deutschen Interesse, dass die Türkei nicht in Turbulenzen gerät, die zur Destabilisierung der gesamten Region führen können." Deshalb findet sie es "richtig, dass die Bundesregierung mit der Türkei auf allen Ebenen im Gespräch bleibt". "Vielfältige Beziehungen aufrecht erhalten und weiter festigen" Zur Kritik, sie fordere Finanzspritzen der deutschen Steuerzahler für Erdogan, sagte Nahles: "Davon habe ich nicht gesprochen, hier ist es offenbar in den Köpfen mancher zu freien Assoziation gekommen." Aber sie sei froh, dass es diese Debatte gibt, unterstrich die SPD-Chefin: "Über die vielfältigen Aktivitäten deutscher und europäischer Unternehmen, über das Engagement der Europäischen Bank für Wiederaufbau Entwicklung und der Europäische Investitionsbank bestehen äußerst enge wirtschaftliche Beziehungen mit der Türkei. Diese vielfältigen Beziehungen aufrecht zu erhalten und weiter zu festigen liegt im deutschen, europäischen sowie im türkischen Interesse", erklärte Nahles "pnp.de".

Zum Staatsbesuch des türkische Präsident Erdogan im September und der Oppositionskritik, einem Despoten werde der rote Teppich ausgelegt, fragte Nahles: "Gibt es eine Alternative zu einer Außenpolitik, die auf Dialog ausgerichtet ist? Nein! Das ist vollkommen klar", betonte die SPD-Chefin. Ohne Frage sei die Zusammenarbeit mit der Türkei in den letzten Jahren erheblich schwieriger geworden. Das betreffe nicht nur das deutsch-türkische Verhältnis sondern auch das Verhältnis der Türkei zur Nato und zur Europäischen Union. Aber : "Die Türkei bleibt ein wichtiger Partner", so Nahles auf "pnp.de": "Aber es ist meine klare Erwartung an die Bundeskanzlerin, dass natürlich auch kritische Fragen angesprochen werden – hierzu gehören insbesondere das Festhalten und die Inhaftierung von deutschen Staatsangehörigen in der Türkei."

Quelle: dts Nachrichtenagentur