China: Militärhaushalt das sechste Jahr in Folge erhöht

Marineinfanterie der Republik China

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China erhöht seinen Militärhaushalt bereits das sechste Jahr in Folge. So ist in diesem Jahr ein Anstieg um 6,8 Prozent geplant. Das geht aus dem Haushaltsentwurf hervor, der am Freitag in Peking zur Eröffnung der Jahrestagung des Volkskongresses vorgelegt wurde. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Demnach will Peking dieses Jahr umgerechnet etwa 209 Milliarden US-Dollar für das Militär ausgeben, was einem Viertel der US-Ausgaben entspricht. Damit steigen die Ausgaben für das Militär in diesem Jahr wieder schneller als die Gesamtausgaben im Haushalt. Im Vorjahr nahmen Chinas Ausgaben für das Militär trotz der Corona-Krise um 6,6 Prozent zu.

Der neuerliche Zuwachs erfolgt vor dem Hintergrund der angespannten Sicherheitslage mit den USA, Indien, Taiwan und im umstrittenen Südchinesischen Meer. Die Steigerungsrate wird mit dem erwarteten starken Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt in diesem Jahr und „schwierigen militärischen Bedrohungen“ Chinas begründet.

„Wir werden das militärische Training und die Bereitschaft allgemein verstärken sowie Gesamtpläne machen, um auf Sicherheitsrisiken in allen Bereichen und für alle Situationen zu reagieren“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur Premier Li Keqiang.

„Die strategischen Fähigkeiten des Militärs, die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen unseres Landes zu schützen, werden ausgebaut", hieß es weiter.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treibt die Modernisierung der Streitkräfte als Teil der „großen Erneuerung“ des Landes massiv voran. Laut Helena Legarda, Expertin vom China-Institut Merics in Berlin, will Chinas Führung, dass ihre Streitkräfte überall in der Welt eingesetzt werden könnten, wenn es notwendig sei - auch wenn keine globale Präsenz wie bei den USA angestrebt werde. Auch wolle China in der Lage sein, im Wettbewerb mit den USA und anderen Ländern bestehen zu können, sagte Legarda. "

Quelle: SNA News (Deutschland)