Netanjahu: Zweistaatenlösung nur unter veränderten Umständen

Benjamin Netanjahu, 2010

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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seine Absage an die Zweistaatenlösung vom vergangenen Montag relativiert: Er wolle eine dauerhafte, friedliche Zweistaatenlösung - dazu müssten sich jedoch die derzeit herrschenden Umstände ändern, sagte Netanjahu dem US-Sender NBC.

So müssten die Palästinenser etwa ihren Pakt mit der Hamas beenden. Netanjahu hatte am Montag in einem Interview gesagt, sollte er wiedergewählt werden, werde es keinen Palästinenserstaat geben. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erklärte, die Äußerungen des israelischen Ministerpräsidenten zeigten, dass die israelische Regierung nicht ernsthaft an einer Lösung des Nahostkonflikts interessiert sei.

Merkel gratuliert Netanjahu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in einem Telefonat zu seinem Wahlsieg gratuliert. Die Kanzlerin habe in dem Telefonat auch die Haltung der Bundesregierung unterstrichen, dass die Sicherheit Israels am besten im Rahmen einer Zweistaatenlösung gewährleistet werden könne, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Netanjahu hatte bei der vorgezogenen Parlamentswahl den vierten Wahlsieg eingefahren. Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen ist seine Likud-Partei stärkste Partei - allerdings auf Bündnispartner angewiesen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur