Kirgistan: Große Mehrheit stimmt für Verfassungsänderung

Flagge der Kirgisischen Republik (Kirgistan)

In Kirgistan hat die große Mehrheit der Bevölkerung in einem Referendum für eine Verfassungsänderung gestimmt. In der Abstimmung waren gut zwei Millionen Kirgisen aufgerufen, über eine neue Regierungsform abzustimmen.

Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmzettel stimmten laut nationaler Wahlkommission 7,96 Prozent gegen die neue Verfassung, die das kirgisische politische System grundlegend reformieren soll. Die große Mehrheit von 90,7 Prozent hingegen votierte für die Verfassungsänderung, die eine Umstellung von einem präsidial geprägten politischen System hin zu einem parlamentarisch geprägten System nach deutschem Vorbild festlegt. Dies stellt ein Novum in Zentralasien dar, Kirgistan wäre das erste Land, welches in der Region eine parlamentarische Demokratie verfassungsrechtlich vorsieht. Der russische Präsident, Dmitri Medwedew, zeigte sich am Rande des G20-Gipfels in Toronto besorgt über die Entwicklungen in Kirgistan. Medwedew sieht die Gefahr, dass "eine parlamentarische Republik Kirgistan eine Machtübernahme extremistischer Kräfte" befördern könnte. Erst vor zwei Wochen war es in der ehemaligen Sowjet-Republik zu ethnischen Konflikten zwischen Usbeken und Kirgisen gekommen, bei der nach Angabe der Übergangsregierung 2.000 Menschen starben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur