Weltweite Proteste gegen Macht der Banken

Attac ruft dazu auf, am 15. Oktober aktiv zu werden, der Empörung über den immer weiter um sich greifenden Demokratienotstand kund zu tun und ein Zeichen der europäischen Solidarität zu setzen.

In zahlreichen Städten wird am Samstag weltweit für ein gerechteres Finanzsystem demonstriert. Auch in rund 50 deutschen Städten sind Protest-Aktionen geplant. So werden in Frankfurt am Main rund 1.500 Menschen zu einer Kundgebung vor dem Sitz der Europäischen Zentralbank erwartet. In Berlin wollen Demonstranten vom Alexanderplatz zum Kanzleramt ziehen. In der sächsischen Hauptstadt Dresden hat die globalisierungskritische Organisation Attac zu Protesten aufgerufen.

"Wir sehen uns in einer Linie mit der "Occupy Wall Street-Bewegung", sagt ein Attac-Sprecher. Es müsse das Primat der Politik über die Finanzwirtschaft wiederhergestellt werden. "Das kann aber nur gelingen, wenn auch die Politik wieder unter demokratische Kontrolle gebracht wird", fügt der Sprecher hinzu.

Auch in Leipzig ist eine Kundgebung auf dem Augustusplatz angemeldet. In Sachsen-Anhalt soll es Protest-Aktionen in Halle und Magdeburg geben. Die Bewegung hat ihren Ursprung in den New Yorker Protesten "Besetzt die Wall Street". Seit Ende September besetzen diese den Zuccotti Park in Manhattan, um gegen die soziale Ungerechtigkeit in den Vereinigten Staaten aufmerksam zu machen.

Linke-Chef Ernst nennt Anti-Banken-Protest "Aufstand der Anständigen"

Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die für Samstag geplanten Anti-Banken-Proteste in Deutschland als "Aufstand der Anständigen" bezeichnet. "Wir erleben den Beginn einer neuen Demokratiebewegung", sagte Ernst den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Die Proteste würden anwachsen, solange keine Maßnahmen ergriffen würden, um die Finanzmärkte "an die Kette zu legen", wozu die Verstaatlichung von Banken gehöre.

Grünen-Chef Özdemir fordert Schuldenbremse für Banken

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat im Streit um staatliche Bankenrettungsmaßnahmen eine Schuldenbremse für Banken und eine Verkleinerung der Institute gefordert. "Der Finanzmarkt muss schlichtweg unaufgeregter werden, und dazu gehört, dass Banken nicht mehr ,too big too fail` sein dürfen", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Die systemrelevanten Banken hätten Anreize, noch mehr Risiken einzugehen, da im Notfall der Staat mit Steuergeld einspringe. "Diese Logik muss durchbrochen werden. Das heißt, je größer eine Bank, desto höher muss auch das Eigenkapital sein, damit mögliche Verluste von der Bank selbst aufgefangen werden können. Wir brauchen eine Schuldenbremse für Banken." Die gesetzlichen Regelungen müssten so ausgestaltet werden, dass die Schuldenaufnahme vom vorhandenen Eigenkapitel begrenzt werde, so Özdemir.

Quelle: dts Nachrichtenagentur