Türkei: EU-Kommission will Verhandlungen über EU-Betritt beschleunigen

Archivmeldung vom 24.10.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Karte der Türkei Bild: Thomas Steiner / wikipedia.org

Die EU-Kommission will die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei so schnell wie möglich wieder aufnehmen. Der neue Elan gilt als Entgegenkommen für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der Brüssel bei der Lösung der Flüchtlingskrise helfen soll, berichtet der "Spiegel".

Ein Hindernis für die Verhandlungen dürfte bald ausgeräumt sein: EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn erwartet, dass Zypern einer Annäherung nicht länger im Wege steht. "Ich schließe nicht aus, dass die Parteien in der Zypernfrage relativ bald zu einer Einigung kommen", sagte Hahn. Die Kommission bereite für diesen Fall die mögliche Eröffnung der Kapitel zu Justiz, Menschenrechten und Rechtsstaat vor.

Hintergrund ist Zyperns Streit mit der Türkei um die geteilte Insel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wies Donnerstag Frankreichs früheren Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zurecht, der vor zu viel Nähe zur Türkei gewarnt hatte. "Ohne die Türkei wird es nicht gehen", so Juncker.

Nach Ansicht des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU) ist die Türkei trotz der vereinbarten Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise allerdings noch nicht reif für die EU. "Nur weil wir es nicht schaffen, unsere Grenzen zu schützen, können wir nicht die Türkei in die EU aufnehmen", sagte Söder der "Bild". "Europa ist jetzt schon kaum handlungsfähig, da sollten wir uns kein neues Problem ins Haus holen. Die Türkei ist von einer Beitrittsfähigkeit noch weit entfernt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur