EU-Kommission will von Rumänien Auskunft über Nokia-Hilfe

Die EU-Kommission hakt nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, Essen, (Donnerstagsausgabe) wegen der rumänischen Förderhilfen für das Nokia-Werk in Cluj nach.

"Die Kommission hat die rumänischen Behörden aufgefordert, sachdienliche Informationen zu übermitteln", berichtet EU-Kommissarin Danuta Hübner in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage, die der WAZ vorliegt. Die EU-Behörde will überprüfen, ob die von Rumänien gewährten Beihilfen "in Verbindung mit den Aktivitäten von Nokia" den EU-Regeln entsprechen. In ihrer Antwort auf eine Anfrage des Bochumer CDU-Europa-Abgeordneten Christoph Konrad stellt die EU-Kommission zunächst klar, dass im Fall Nokia keine EU-Geldtöpfe direkt angezapft wurden: "Laut Informationen der Kommission hat Nokia für den Standort Cluj keine Regionalmittel beantragt." Brüssel schließt außerdem aus, dass frühere Mittel für die Vorbereitung des EU-Beitritts Rumäniens für die Ansiedlung genutzt wurden.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung