Arnold: Erhöhung der Einsatzdauer auf sechs Monate nicht hinnehmbar

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Zur Entsendung von 650 Soldaten der Saarlandbrigade im Januar 2011 nach Afghanistan, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: In aller Heimlichkeit verlängert der Verteidigungsminister die Einsatzdauer der Saarlandbrigade von vier auf sechs Monate. Das Parlament wird erst gar nicht gefragt. So kann man mit den Soldaten und dem Parlament nicht umgehen, Herr Minister.

Mit dieser Entscheidung, die Einsatzdauer auf sechs Monate zu verlängern, wird ein parteiübergreifender Konsens einseitig aufgekündigt. Eine Verlängerung der Einsatzdauer auf sechs Monate lehnen wir ab. Wir wollen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten nach vier Monaten Einsatz wieder in ihr soziales familiäres Umfeld zurückkehren können.

Hier stellt sich auch die Frage: Ist die beabsichtigte Verlängerung der Einsatzdauer nur der Vorbote von anstehenden Verschlechterungen für die Truppe, als Preis einer schlechten und unausgewogenen Bundeswehrreform?

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion